Hohlmeier: Aufbereitung der vom Konditionalitätsmechanimus erfassten Fälle muss wasserdicht sein 10.06.2021 Europaparlament fordert EU-Kommission auf, Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeitkonditionalität anzuwenden / Leitlinien müssen vorgelegt werden /... mehr lesen
Gahler: Harte Maßnahmen gegen Belarus-Regime gefordert 10.06.2021 Lukaschenko-Regime ist Bedrohung für Sicherheit und Stabilität Europas / Unterstützung der EVP-Fraktion für Vorschlag Swetlana Tichanowskajas für... mehr lesen
Sven Simon: Europaparlament sieht Aussetzung des Patentschutzes als Gefahr für Forschung und Innovation in EU 10.06.2021 Europaparlament stimmt über das sog. TRIPS-Abkommen ab / Parlament stärkt Verhandlungsposition der EU-Kommission / keine klare Mehrheit für ... mehr lesen
Verheyen: Mit Lux-Publikumsfilmpreis Europas Bürger erreichen 09.06.2021 Deutsche Koproduktion gewinnt europäischen LUX-Publikumspreis / erstmals Preisvergabe in Zusammenarbeit mit Europäischer Filmakademie mehr lesen
Hohlmeier: Konsequenzen über den Fall Babis hinaus 09.06.2021 Europaparlament stimmt über Entschließung zum Fall Babis ab / tschechischer Ministerpräsident hat seinen erwiesenen Interessenskonflikt bis heute... mehr lesen
