02.09.2026 Christ: Europas Kampf gegen Kinderkrebs voranbringen! Austausch des Gesundheitsausschusses (SANT) zum internationalen Kinderkrebsmonat sowie zum Initiativbericht „Europas Plan gegen Krebs“/ Forschung...
02.09.2026 Ferber: Grünes Licht für die Überarbeitung der Eurovignette ist das richtige Signal Verkehrsausschuss gibt grünes Licht für die Überarbeitung der Eurovignette/ Mit der Besserstellung von schweren Nutzfahrzeugen werden marktreife...
02.09.2026 McAllister/ Lins: Island bleibt Europas enger Partner Islands knappe Entscheidung gegen die Aufnahme neuer EU-Beitrittsverhandlungen ist zu akzeptieren/ Island ist und bleibt eng in die europäische...
02.09.2026 Düpont: Ceuta ist eine Krise der Grenzsicherheit Außerordentlichen Meinungsaustauschs im LIBE-Ausschuss zur Lage in Ceuta (Spanien)/ Krise in Ceuta kann nicht einfach für beendet erklärt werden,...
02.09.2026 Schwab: Strafe gegen Google zu niedrig Strafe wegen Nichteinhaltung des Digital Market Acts schließt dessen Umsetzung vorerst ab/ fast alle offenen Wettbewerbsfragen im digitalen...
Düpont: Rechtslückle beim Schutz von Kindern endlich wieder geschlossen! Entscheidung des Rates schließt eine gefährliche Rechtslücke beim Schutz von Kindern im Internet endlich wieder/ wichtiger Schritt für den...
20.07.2026 Schwab: Strafe gegen AliExpress ist ein klarer Sieg für den Verbraucherschutz Historische Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro gegen AliExpress sanktioniert schwerwiegenden Verstöße gegen Sorgfaltspflichten unter dem...
16.07.2026 Schwab: bei Google beweist der DMA seine volle Durchschlagskraft EU erlässt Spezifikationen ggü Google / Wettbewerber sollen ab Sommer 2027 den gleichen Zugriff auf die tieferen Systemfunktionen von Android...
15.07.2026 Herbst und Niebler: Trilogeinigung zu AGILE-Programm ist der richtige Schritt Trilog-Einigung zu AGILE/ spezielles Förderprogramm für Start-ups und kleine innovative Unternehmen im Verteidigungsbereich ist ein wichtiger...
