Schwab zum Digital Services Act: Wer in Europa Geld verdienen will, muss europäisches Recht einhalten 21.01.2025 Plenardebatte zur Digitalgesetzgebung im Europaparlament / Meinungsfreiheit auch im digitalen Zeitalter schützen mehr lesen
Schwab: Ein guter Tag für die Zusammenarbeit mit der Schweiz 20.12.2024 Verhandlungen über neues Kooperationsabkommen nach jahrelangen Gesprächen abgeschlossen / von der Leyen in Bern mehr lesen
Mehnert: Gratulation an Teresa Anjinho zur Wahl als EU-Bürgerbeauftragte 17.12.2024 Portugiesin zur neuen Europäischen Bürgerbeauftragten gewählt / Amt als wichtiges Element der demokratischen Kontrolle mehr lesen
Schwab/Düpont: Fehlinformationen auf TikTok sind Gefahr für Demokratie 17.12.2024 EU-Kommission hat nach rumänischer Präsidentschaftswahl Verfahren gegen TikTok eingeleitet / Algorithmen strenger überprüfen mehr lesen
Schneider: Parlament beschließt Verschiebung der Entwaldungsverordnung 17.12.2024 Entwaldungsverordnung wird um 1 Jahr veschoben / EVP hatte sich für weitergehende Änderungen am Gesetz eingesetzt / wichtige Vereinfachungen... mehr lesen
