Caspary/Niebler: Eine transatlantische parlamentarische Versammlung gründen 15.06.2021 Europäisch-amerikanischen Dialog in festen Gesprächsrahmen betten / gleiche Anzahl von Parlamentariern aus Europaparlament und US-Kongress / EU... mehr lesen
Hohlmeier: Aufbereitung der vom Konditionalitätsmechanimus erfassten Fälle muss wasserdicht sein 10.06.2021 Europaparlament fordert EU-Kommission auf, Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeitkonditionalität anzuwenden / Leitlinien müssen vorgelegt werden /... mehr lesen
Gahler: Harte Maßnahmen gegen Belarus-Regime gefordert 10.06.2021 Lukaschenko-Regime ist Bedrohung für Sicherheit und Stabilität Europas / Unterstützung der EVP-Fraktion für Vorschlag Swetlana Tichanowskajas für... mehr lesen
Sven Simon: Europaparlament sieht Aussetzung des Patentschutzes als Gefahr für Forschung und Innovation in EU 10.06.2021 Europaparlament stimmt über das sog. TRIPS-Abkommen ab / Parlament stärkt Verhandlungsposition der EU-Kommission / keine klare Mehrheit für ... mehr lesen
Verheyen: Mit Lux-Publikumsfilmpreis Europas Bürger erreichen 09.06.2021 Deutsche Koproduktion gewinnt europäischen LUX-Publikumspreis / erstmals Preisvergabe in Zusammenarbeit mit Europäischer Filmakademie mehr lesen
Hohlmeier: Konsequenzen über den Fall Babis hinaus 09.06.2021 Europaparlament stimmt über Entschließung zum Fall Babis ab / tschechischer Ministerpräsident hat seinen erwiesenen Interessenskonflikt bis heute... mehr lesen
Niebler: Cybersicherheit als Vorbedingung für wettbewerbsfähiges Europa 09.06.2021 EU muss für sensible Kommunikation eigene verschlüsselte Kanäle unabhängig von Drittstaaten betreiben / EU-Cybersicherheits- und neue... mehr lesen
Schneider: Biodiversität hegen und pflegen 09.06.2021 Europaparlament bezieht Stellung zur EU-Biodiversitätsstrategie / Artenvielfalt und Lkoszsteme schützen / Plädoyer für ambitionierte aber... mehr lesen
Gieseke: Brauchen endlich echte Entlastungen und Unterstützung für KMU 07.06.2021 EU-Kommission darf nicht nur Ankündigungen machen, sondern muss liefern / One-in-one-out, verbindlicher KMU-Test in Folgeabschätzungen und... mehr lesen
Düpont: Rechnungshof-Bericht zu Frontex kommt zur richtigen Zeit 07.06.2021 Auch Frontex-Kontrollgremiums befasst sich mit Umsetzung der Mandatsreformen und internem Management von Frontex / alle Institutionen müssen... mehr lesen