Schneider: EVP-Fraktion wird Ergebnisse des Gesetzes zur Wiederherstellung der Natur ernsthaft prüfen und sorgsam abwägen 10.11.2023 Trilog-Einigung zum umstrittenen Gesetz zur Wiederherstellung der Natur / Text hat wenig mit dem ursprünglichen Kommissions-Vorschlag zu tun /... mehr lesen
Gieseke: Plenum stimmt für pragmatischen Ansatz bei Euro 7-Abgasnorm 09.11.2023 Ansatz verbessert Luftqualität und vermeidet weitere Auflagen für Industrie / keine Mehrheit für Verankerung klimaneutraler Kraftstoffe im Gesetz... mehr lesen
Lins zur Luftqualitätsrichtlinie: Fahrverbote oder Industriestopps werden wahrscheinlicher 09.11.2023 Mitgliedstaaten positionieren sich / Grenzwerrte bleiben hoch / Enthaltung Deutschlands/ Union kämpft für ambitionierte aber... mehr lesen
Caspary: Europa muss wachsenden Antisemitismus konsequent bekämpfen 08.11.2023 Plenardebatte im Europaparlament / über 200 antisemitische Vorfälle in Deutschland seit 7. Oktober / Strafbarkeitslücken bei antisemitischen... mehr lesen
Niebler: Europäische Digitale Identität ist Meilenstein für die Digitalisierung Europas 08.11.2023 Trilogeinigung zur Europäischen Digitalen Identität / Zukünftig sicher online identifizieren und authentifizieren / keine Verpflichtung für... mehr lesen
