Liese/Doleschal zur Chemikalienstrategie der EU-Kommission: Entscheidend sind die Details 14.10.2020 Chemie ist unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens / Richtige Regulierung ist kontinuierlicher Lernprozess / Unterstützung für Kommission und... mehr lesen
Liese/Pieper: historische Aufgabe Klimaschutz braucht auch Realismus 07.10.2020 CDU/CSU für Klimaneutralität und ambitioniertes 55% Ziel / EP-Ziel von 60% ist zu hoch / Wandel verantwortungsvoll und sozial gestalten mehr lesen
EU-Erweiterungspaket: Beitrittsprozess an strenge Bedingungen knüpfen 06.10.2020 Kandidatenländer müssen beweisen, dass EU-Mitgliedschaft ihre strategische Entscheidung ist / Wirtschafts- und Investitionsplan wird regionale... mehr lesen
Ungarn muss sein Hochschulgesetz revidieren 06.10.2020 EuGH befindet ungarisches Hochschulgesetz für rechtswidrig - Funktionierender Rechtsstaatlichkeitsmechnismus dringend notwendig mehr lesen
Radtke zu EuGH-Urteil zu Sozialleistungen: Richtern gelingt Spagat 06.10.2020 EuGH entscheidet für Gleichbehandlung für Wanderarbeitnehmer aber auch, dass eine Zuwanderung in die Sozialsysteme in der EU nicht geben darf / EU... mehr lesen
