SPD-Europaabgeordneter hält sich offenbar für jedes Amt geeignet / Schulz hat seine eigene Fraktion nicht im Griff / Widersprüchlichkeit aller Orten
An der fachlichen Qualifikation des Fraktionsvorsitzenden der Sozialisten im Europaparlament für das Amt eines EU-Kommissars gibt es erhebliche Zweifel. "Vor allem Schulz selbst hält sich dafür geeignet. Das sind keine sonderlich beeindruckenden Referenzen", sagte hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen.
"Schulz fehlt das wichtigste Kriterium für eine gute Interessenvertretung Deutschlands in der Europäischen Kommission: Das Vertrauen der deutschen Regierungschefin. Schulz springt von einem EU-Posten zum anderen, nur um sich bekannter zu machen. Als anerkanntermaßen guter Debattenredner verdeckt er durch seine Attacken gegen die politischen Konkurrenten die Zerrissenheit der Sozialistischen Fraktion. Für jede denkbare Position hat er sich selbst ins Gespräch gebracht oder bringen lassen. Einmal will er Kommissar werden, ein anderes Mal Fraktionsvorsitzender der Sozialisten bleiben, dann wiederum strebt er das Amt des Parlamentspräsidenten an. Einmal drängt er darauf, möglichst schnell den Kommissionspräsidenten Barroso im Amt zu bestätigen, ein anderes Mal stellt er ihn in Frage", so Langen.
Die jüngsten Äußerungen des sozialistischen Parteivorsitzenden Rasmussen belegen, dass die Sozialisten in Europa keine klare Linie haben. Während Rasmussen die Wiederwahl Barrosos strickt ablehnt, ist Schulz dafür. "Wer hat eigentlich das Sagen in der SPE-Fraktion, Schulz oder Rasmussen?", fragt der CDU-Europaabgeordnete. "Auch die 'Prognosen', die Sozialisten hätten eine Chance, europaweit die stärkste Fraktion zu werden, sind fernab jeder Realität. Nach den neuesten Umfragen vor dem Beginn der Europawahl am 04. Juni zeichnet sich klar ab, dass die Europäische Volkspartei EVP bis zu 50 Mandate mehr erringen kann als die SPE", so Langen.
Widersprüchlichkeit wirft Langen der sozialistischen Konkurrenz auch in den Fragen des Finanzmarktes vor. "Während die Sozialdemokraten in Deutschland behaupten, Liberale und Christdemokraten hätten die EU-Finanzmarktregulierung verhindert, weiß jeder in Europa, dass die britischen Labour-Regierungen mit Unterstützung einiger anderer Länder aus Ostmitteleuropa sehr lange jede vernünftige EU-Gesetzgebung beim Finanzmarkt verhindert haben", sagte der CDU-Europaabgeordnete.
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