Datenschutz

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App zur Verfügung, die Sie auf Ihr mobiles Endgerät herunterladen können. Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer mobilen App. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, c/o Deutscher Bundestag, W. 60, 11011 Berlin, info [at] cducsu.eu.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie von Ihnen angegeben werden, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder – im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten – schränken die Verarbeitung ein.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer mobilen App

(1) Bei Herunterladen der mobilen App werden die erforderlichen Informationen an den App Store übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Accounts, Zeitpunkt des Downloads, und die individuelle Gerätekennziffer. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich. Wir verarbeiten die Daten nur, soweit es für das Herunterladen der mobilen App auf Ihr mobiles Endgerät notwendig ist

(2) Bei Nutzung der mobilen App erheben wir die nachfolgend beschriebenen personenbezogenen Daten, um die komfortable Nutzung der Funktionen zu ermöglichen. Wenn Sie unsere mobile App nutzen möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Funktionen unserer mobilen App anzubieten und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO): IP-Adresse Datum und Uhrzeit der Anfrage Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT) Inhalt der Anforderung (konkrete Seite) Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode jeweils übertragene Datenmenge Betriebssystem und dessen Oberfläche Sprache und Version der Browsersoftware.

(3) Weiterhin erheben wir Ihre Gerätekennzeichnung, die eindeutige Nummer des Endgerätes (IMEI = International Mobile Equipment Identity).

(4) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer mobilen App in ihrer Funktion vergleichbare Technik wie Cookies gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die im Gerätespeicher Ihres mobilen Endgerätes abgelegt und der von Ihnen verwendeten mobilen App zugeordnet gespeichert werden. Durch Cookies können der Stelle, die den Cookie setzt (hier: uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihr mobiles Endgerät übertragen. Sie dienen dazu, mobile Apps insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Diese mobile App nutzt Transiente Cookies, die automatisiert gelöscht werden, wenn Sie unsere mobile App schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihrer mobilen App zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr mobiles Endgerät wiedererkannt werden, wenn Sie unsere mobile App erneut nutzen. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder die App schließen.

§ 4 Nutzung von Funktionen unserer Webseiten/App

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseiten/App bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere persönliche Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen. Wenn zusätzliche freiwillige Angaben möglich sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet.

(2) Zu Beginn der App-Nutzung bitten wir Sie in einem Pop-Up um die Erlaubnis zur Nutzung Ihrer Fotos, Kamera, Kalender, Adressbuch und Standortdaten. Wenn Sie dies ablehnen, nutzen wir diese Daten nicht. Eventuell können Sie in diesem Fall nicht alle Funktionen unserer App nutzen. Sie können die Erlaubnis später in den Einstellungen der App oder des Betriebssystems unter Einstellungen erteilen oder widerrufen.

(3) Wenn Sie den Zugriff auf diese Daten gestatten, wird die App nur dann auf diese Daten zugreifen und sie auf unseren Server übertragen, soweit dies für die Erbringung der Funktionalität notwendig ist. Diese Daten werden von uns vertraulich behandelt und gelöscht, wenn Sie die Rechte zur Nutzung widerrufen oder diese zur Erbringungen der Leistungen nicht mehr erforderlich sind und keine rechtlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Mit Ihrer Erlaubnis wird die App mithilfe der Ortungsdienste Informationen aus den Mobilfunknetzen, WLAN-Netzen und dem GPS-Netz sowie von Bluetooth verwenden, um Ihren ungefähren Standort zu bestimmen. Wenn die App zum ersten Mal versucht, auf Ihren Standort zuzugreifen (auch im Hintergrund), bittet sie um Ihre Erlaubnis dafür. Die App bittet auch um Erlaubnis, auf Ihren Standort zugreifen zu dürfen, wenn die App nicht verwendet wird. Durch das Aktivieren von Ortungsdiensten für Ihre Geräte stimmen Sie der Übertragung, Erfassung, Pflege, Verarbeitung und Verwendung Ihrer Standortdaten und entsprechender Suchanfragen durch die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament zu. Dies soll der Bereitstellung und Verbesserung ortsabhängiger Dienste dienen. Sie können über die Standortdaten nicht als Person identifiziert werden. Wir erstellen darüber hinaus auch keine Profile mit Standort- und/oder Bewegungsdaten. Zur Nutzung der Standortdienste müssen diese in Ihrem mobilen Betriebssystem aktiviert sein. Sobald diese aktiviert sind und die App zum ersten Mal gestartet wird, wird der Zugriff auf die Standortinformationen abgefragt. Die Bestätigung führt dazu, dass der App der Zugriff auf Ihre Standortinformationen gestattet ist. Sie können den Zugriff der jeweiligen App auf Ihren Standort jederzeit in den entsprechenden Einstellungen Ihres mobilen Endgeräts deaktivieren.

(5) Wir verwenden innerhalb dieser App unterschiedliche Methoden zur Geräteidentifikation und zur Ausspielung von nutzerspezifischen Informationen. Die Geräteidentifikation erfolgt durch kleine Daten oder ähnliche Datenstrukturen, die auf Ihrem mobilem Gerät gespeichert bzw. diesem zugeordnet sind, und die Ihr mobiles Gerät eindeutig identifizieren. Wir tun dies insbesondere, um kostenlose Dienste/Abos (soweit angeboten) Geräten zuordnen zu können, "Push-Mitteilungen" im Rahmen der Funktionen der App anzubieten, und zur gezielten Einladung zu Veranstaltungen. Durch Nutzung dieser IDs ist für uns kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Die IDs werden auf Ihrem Gerät unter Einhaltung der Richtlinien und Vorgaben der Betriebssystemanbieter erstellt.

(6) Die App nutzt den Push-Service der Betriebssystemhersteller. Beim Push-Service erhalten Sie – Ihre Einwilligung vorausgesetzt - Kurzmitteilungen, die auf Ihrem Display angezeigt werden und mit denen Sie aktiv über Neuigkeiten informiert werden. Im Fall der Nutzung der Push-Services wird ein Device-Token von Apple oder eine Registration-ID von Google zugeteilt. Zweck deren Verwendung durch uns ist allein die Erbringung der Push-Services. Es handelt sich hierbei nur um verschlüsselte, anonymisierte Geräte-IDs. Ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer ist für die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen. Sie können während der Installation der Europa-App entscheiden, ob Sie diese Funktionalität nutzen wollen. Für eine spätere Abmeldung der Push-Nachrichten können Sie die Abmeldemöglichkeit in der Europa-App nutzen. Diese finden Sie unter Einstellungen.

§ 5 Weitere Funktionen und Angebote der App

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer App bieten wir verschiedene Angebote an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Angebote nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 6 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, c/o Deutscher Bundestag, W. 60, 11011 Berlin, info [at] cducsu.eu.

§ 7 Einsatz von Social-Media-Plug-ins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter, Instagram. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Im Fall von Facebook wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:
a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
b) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. c) Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA, Datenschutzerklärung von Instagram: http://instagram.com/about/legal/privacy/.

§ 8 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer App aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der App erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer App aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner App. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer App zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen. (3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

§ 9 Einsatz von Google Analytics

(1) Diese App benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der App durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser App werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser App, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser App wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der App auszuwerten, um Reports über die App-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der App-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem App-Betreiber zu erbringen.

(2) Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser App vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der App bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

(4) Diese App verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Soweit den über Sie erhobenen Daten ein Personenbezug zukommt, wird dieser also sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten damit umgehend gelöscht.

(5) Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer App analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.2

(6) Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

§ 10 Links zu anderen Webseiten/Apps, Anbietern

Unsere App enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten. Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.

§ 11 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden. Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§ 12 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der App sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt.

§ 13 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung der App gilt deutsches Recht. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

§ 14 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken. Stand der Datenschutzbestimmungen: August 2018
Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: info [at] cducsu.eu