Heute hat das Europäische Parlament einen Bericht zum Abbau von Hindernissen für den Verteidigungsbinnenmarkt angenommen. Dazu erklären Niclas Herbst (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und Angelika Niebler (CSU), Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und Vorsitzende der CSU-Europagruppe:

„Angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen muss Europa seine Verteidigungsfähigkeiten stärken, um den Schutz unsere Bürgerinnen und Bürger weiterhin zu gewährleisten. Russlands Krieg gegen die Ukraine und die jüngste iranische Eskalation zeigen, dass auch Raketen- und Drohnenbedrohungen längst nicht mehr auf weit entfernte Schlachtfelder beschränkt sind. Sie erreichen Europa.

Die Stärkung der europäischen Flug- und Raketenabwehr muss daher eine klare Priorität sein. Der Schutz von Städten, kritischer Infrastruktur und Streitkräften vor Drohnen, Marschflugkörpern und ballistischen Bedrohungen ist ein zentraler Bestandteil europäischer Sicherheit. Bestehende Fähigkeitslücken müssen geschlossen und europäische Systeme besser miteinander vernetzt werden.

Dazu braucht es eine engere europäische Zusammenarbeit. Fragmentierte Märkte und nationale Beschaffungsbarrieren bremsen den Fortschritt weiterhin. Ein stärkerer europäischer Verteidigungsmarkt, gemeinsame Beschaffung und große europäische Verteidigungsprojekte sind entscheidend, um Luftverteidigungssysteme in dem Umfang zu entwickeln und zu produzieren, den die aktuelle Sicherheitslage erfordert. Gleichzeitig müssen Interoperabilität, industrielle Kapazitäten und technologische Innovation gezielt gestärkt werden.

Die Annahme des heutigen Berichts begrüßen wir daher ausdrücklich.“

Hintergrund:
Der Bericht analysiert bestehende Fragmentierung, nationale Beschaffungspraktiken und regulatorische Unterschiede, die die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und der Verteidigungsindustrie erschweren. Er fordert unter anderem Maßnahmen zur Verbesserung der Interoperabilität, zur Förderung gemeinsamer Beschaffung sowie zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis der europäischen Verteidigungsindustrie.

Für weitere Informationen:
Niclas Herbst MdEP: +32 228 45270
Prof. Dr. Angelika Niebler MdEP: +32 228 45390