Zu den heutigen Vorschlägen der EU-Kommission über effiziente und umweltfreundliche Mobilität erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament:

„Mit der heutigen Veröffentlichung haben wir nun fast alle Elemente auf dem Tisch, um die angestrebte Emissionsreduzierung im Verkehrsbereich nachhaltig, technologieneutral und sozial verträglich zu gestalten. Die Vorschläge sind eng verknüpft mit dem ersten Teil des „Fit for 55“-Pakets, welche die EU-Kommission im Sommer vorgelegt hat. Es ist eine gute Nachricht, dass die Kommission viele Elemente des Initiativberichts des Europaparlaments aufgenommen hat.

Für uns ist klar: Emissionen aus dem Verkehrssektor können nur reduziert werden, wenn auch die erforderliche Infrastruktur bereitgestellt wird. Gleichzeitig muss Mobilität erschwinglich bleiben. Es ist deshalb das richtige Zeichen, dass die EU-Kommission jetzt einen verstärkten Infrastrukturausbau bei allen Verkehrsträgern, eine angemessene Infrastruktur für alternative Kraftstoffe, klimaresistente Wasserstraßen, umfassende Eisenbahnsysteme und einen stärkeren Fokus auf Multimodalität vorschlägt. Wir wollen auch, dass Forschung und Entwicklung zu innovativen Mobilitätslösungen wie die Magnetschwebebahntechnologie gefördert werden.

Ich glaube, die EU-Kommission hat eine gute Balance zwischen den unterschiedlichen Forderungen aus der Industrie und den Mitgliedstaaten gefunden. Natürlich bleiben aber noch Details zu klären.“

Hintergrund:
Jens Gieseke hat Anfang des Jahres als Berichterstatter im Transportausschuss den Initiativbericht des Europaparlaments zur Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) verhandelt. Dieser wurde mit einer großen Mehrheit von 657 zu 8, bei 25 Enthaltungen angenommen.

Für weitere Informationen:
Jens Gieseke MdEP, Tel. +33 388 17 45556