Das Europaparlament hat die Einsetzung von fünf zusätzlichen Ausschüssen beschlossen. Diese sind:

• Sonderausschuss zu Künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter (AIDA),
• Sonderausschuss zur Bekämpfung von Krebs (BECA)
• Sonderausschuss zu ausländischer Einflussnahme und Desinformation (INGE)
• Unterausschuss für Steuerangelegenheiten (FISC)
• Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten (ANIT)

In allen fünf neuen Ausschüssen sind Abgeordnete der CDU/CSU-Gruppe vertreten.

Sonderausschuss zu Künstlicher Intelligenz im digitalen Zeitalter (AIDA):
• Axel Voss (CDU) wird Vollmitglied sein.
• Prof. Dr. Angelika Niebler (CSU) wird Stellvertretendes Mitglied sein
• Marion Walsmann (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein

Sonderausschuss zur Bekämpfung von Krebs (BECA):
• Dr. Peter Liese (CDU) wird Vollmitglied sein.
• Jens Gieseke (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein.

Sonderausschuss zu ausländischer Einflussnahme und Desinformation (INGE):
• Sabine Verheyen (CDU) wird Vollmitglied sein.
• David McAllister (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein.

Unterausschuss zu Steuern (FISC):
• Markus Ferber (CSU) wird Vollmitglied sein.
• Dr. Stefan Berger (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein.

Untersuchungsausschuss zu Tiertransporten (ANIT):
• Marlene Mortler (CSU) wird Vollmitglied sein.
• Dr. Peter Jahr (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein.
• Christine Schneider (CDU) wird Stellvertretendes Mitglied sein.

Hintergrund:
Gemäß der Geschäftsordnung des Parlaments darf die Amtszeit eines Sonderausschusses zwölf Monate nicht überschreiten, es sei denn, das Parlament verlängert diese Amtszeit nach ihrem Ablauf. Die Amtszeit eines Untersuchungsausschusses beträgt ebenfalls zwölf Monate und kann zweimal um jeweils drei Monate verlängert werden. Die Amtszeit eines Unterausschusses ist unbefristet. Sonderausschüsse, Untersuchungsausschüsse und Unterausschüsse können keine Gesetzestexte verabschieden. Die fünf Ausschüsse sollen im September die Arbeit aufnehmen.

Für weitere Informationen:
Monika Hohlmeier MdEP, parlamentarische Geschäftsführerin CDU/CSU-Gruppe, Tel. +32 228 45191
Dr. Markus Pieper MdEP, parlamentarischer Geschäftsführer CDU/CSU-Gruppe, Tel. +32 228 45305