Am Abend haben sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der Mitgliedstaaten im Trilog auf das Programm für die europäische Verteidigungsindustrie (European Defence Industry Programme "EDIP") geeinigt. Dazu erklärt Michael Gahler (CDU), Berichterstatter der EVP-Fraktion im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung:

"Nach langen und intensiven Verhandlungen konnte das Verhandlungsteam des EP mit der dänischen Ratspräsidentschaft heute eine wegweisende Einigung für die zukünftige Gestaltung der europäischen Verteidigung erzielen. Das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm, EDIP, hat das Potenzial die Herstellung europäischer Verteidigungsfähigkeit bis 2030 maßgeblich zu unterstützen. Neben der Förderung gemeinsamer Beschaffung und dem Ausbau europäischer Industriekapazitäten werden mit EDIP auch erstmals Fähigkeitsprojekte der Mitgliedstaaten von gemeinsamen Interesse durch EU-Mittel gezielt gefördert sowie ein Regime zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit geschaffen. EDIP wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, unsere verteidigungsindustrielle Basis auszubauen, eine intensivere Kooperation von europäischen Unternehmen zu befördern, die gemeinsame Wertschöpfung zu stärken und wird uns so langfristig unabhängiger machen.

Gleichzeitig sieht EDIP eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung und vertieften Kooperation mit der Ukraine vor. Damit wird nicht nur unsere erste Verteidigungslinie gegen Putins aggressiven Revisionismus gestärkt, sondern auch wir profitieren von der beeindruckenden Innovationskraft der Ukraine, die sie in ihrem tapferen Freiheitskampf unter anderem in der Dronenabwehr unter Beweis gestellt hat.

Bedauerlicherweise steht das Budget von EDIP derzeit mit 1,5 Milliarden Euro noch weit hinter den Ambitionen zurück. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten sind dementsprechend gefordert, ihre Prioritäten für die Haushaltsberatungen der kommenden zwei Jahre zu überdenken, um so die Weichen für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen ab 2028 zu stellen. Das ist für die Erreichung des Ziels der gemeinsamen Verteidigungsbereitschaft bis 2030 alternativlos."

Für weitere Informationen:
Michael Gahler MdEP: +32 228 45977