Zu den heutigen Gesprächen zwischen EU-Kommission und Schweiz zum Rahmenabkommen erklärt Andreas Schwab (CDU), Vorsitzender der Schweiz-Delegation im Europaparlament und binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Es ist ein positives Zeichen, dass der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin sich endlich in Brüssel direkt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen hat. Umso bedauerlicher ist es, dass offenbar keine Kompromissbereitschaft zur Lösung der Streitpunkte im Rahmenabkommen bestand. Während die Schweizer Uhrwerke präzise ticken, scheint es im Schweizer Verhältnis zur EU gewaltig zu knirschen.

Zum Kompromiss braucht es Bereitschaft und guten Willen von beiden Seiten. Dies hat die Schweiz heute leider vermissen lassen.

Natürlich werden wir auch weiterhin gut zusammenarbeiten. Schließlich liegt die Schweiz mitten in Europa. Aber ohne Rahmenabkommen fehlt uns die rechtliche Ausgangsbasis, die wir als freundschaftlich verbundene Partner brauchen angesichts der vor uns liegenden gemeinsamen Herausforderungen. Insofern ist leider eine wichtige Chance verpasst worden. Die EU wird wieder einmal abwarten müssen.“

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 228 45938