Zur heutigen Generaldebatte des Europaparlaments zur „Konferenz über die Zukunft Europas“ hat eine fraktionsübergreifende Initiative neuer Abgeordneter zur Reform und Belebung der Plenardebatten aufgerufen. In einem Brief an Parlamentspräsidenten Sassoli fordern die Abgeordneten eine Belebung der Plenardebatte. Hierzu erklärte Sven Simon (CDU), einer der Initiatoren der Reformbestrebungen:

„Wir wollen mit unserer Initiative eine Reform der Plenardebatten und der Ausschussarbeit anstoßen, um beide ins Zentrum einer europäischen Öffentlichkeit zu rücken. Bislang finden die Debatten im Europäischen Parlament in Form einer bloßen Abfolge von kurzen Äußerungen von oft nur wenigen Abgeordneten statt. Die Reden müssen vom Platz aus gehalten werden und dürfen nicht länger als ein oder zwei Minuten dauern. Dies lässt keine Diskussion entstehen, die einem Parlament würdig ist. Die Bürgerinnen und Bürger nehmen den parlamentarischen Prozess bisher kaum wahr. Deshalb wünschen wir uns, dass die Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete über unsere Ideen nachdenken. Wir werden in Kürze konkrete Vorschläge zur Änderung der Geschäftsordnung vorlegen.“

Für weitere Informationen:

Prof. Dr. Sven Simon MdEP, Tel. +32 2 284 7317