Andreas Schwab (EVP/CDU):

Zur laufenden Generaldebatte des Europaparlaments zum Digitalen Binnenmarkt sagte der binnenmarktpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Andreas Schwab (CDU):

"Die Kommission hatte im Dezember bereits den Vorschlag für die Portabilität digitaler Inhalte sowie für die beweglichen Waren im Online-Handel vorgelegt. Das ist ein erster Schritt. Nun warten wir auf Gesetzgebungsvorschläge beim Copyright. Es wird keine einfache Debatte werden, da EU-weite Lösungen mit dem Prinzip der Territorialität abgewogen werden müssen. Letzteres kann bei Kulturgütern seine Berechtigung haben, darf aber nicht zur Marktabschottung im digitalen Binnenmarkt benutzt werden.

Der digitale Binnenmarkt ist eine Querschnittaufgabe mit enormen Dimensionen, die wir nicht unterschätzen dürfen. Er betrifft auch die Wettbewerbsfähigkeit der Telekommunikationsbranche oder die Digitalisierung des Forschungsbestands in den Bibliotheken. Wir müssen im Blick haben, dass alles mit allem zusammenhängt und wir ein einheitliches Regelwerk für die gesamte EU brauchen. Bisher haben wir einen Flickenteppich an nationalen Regelungen, der die EU zur Rolle des digitalen Zwergs verdammt."

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +33 388 17 7938