Renate Sommer (EVP/CDU):

Zur heute vom Europaparlament verabschiedeten EU-Verordnung zu neuartigen Lebensmitteln ("novel food") sagte die Europaabgeordnete Renate Sommer (CDU):

"Der Lebensmittelsektor ist einer der größten und innovativsten in der EU. Um sich im harten Wettbewerb zu behaupten, entwickeln die Hersteller immer neue Produkte und Zusatzstoffe. So werden mittlerweile sogar winzig kleine Nanopartikel in Lebensmitteln eingesetzt. Diese Partikel können die Stabilität von Produkten erhöhen, das Aussehen, den Geschmack oder die Konsistenz verändern oder auch die Aufnahme bestimmter Inhaltstoffe, etwa von Vitaminen, verbessern. Es war deshalb höchste Zeit, die Gesetzgebung an derartige Neuerungen anzupassen.

Auch hatte sich das bisherige Zulassungsverfahren als zu kompliziert, teuer und zeitaufwändig gezeigt. Es verlangte für jedes neuartige Lebensmittel einen Zulassungsantrag in jedem einzelnen EU-Land. Die überarbeitete Verordnung sieht deshalb ein zentralisiertes und verkürztes Verfahren vor, bei dem die Zulassung nicht nur für ein einzelnes Lebensmittel, sondern jeweils für die ganze Produktkategorie ähnlicher Lebensmittel gilt. Für traditionelle Lebensmittel, die bislang zwar kaum in der EU, dafür aber in anderen Regionen der Welt verzehrt werden, gilt ein vereinfachtes Zulassungsverfahren. Der Weg für exotische Lebensmittel, wie etwa getrocknete Insekten, ist also frei.

Die nun erzielte Einigung zu neuartigen Lebensmitteln zieht einen Schlussstrich unter langjährige, zähe Verhandlungen. Im Jahr 2010 war der erste Anlauf zur Revision der EU-Verordnung gescheitert, weil Parlament und Rat sich nicht zu Lebensmitteln aus geklonten Tieren einigen konnten. Diese Frage wurde nun ausgeklammert und soll in einer eigenen Verordnung geregelt werden. Als Parlamentsberichterstatterin werde ich also im kommenden Jahr mit dem Ministerrat und der EU-Kommission über das Thema Klonen verhandeln. Das wird sicher nicht einfach, denn es handelt sich im wesentlichen um eine ethische Frage. Und die Europäische Kommission hat bereits erklärt, dass sie mit Ethik nichts zu tun hat."

Für weitere Informationen:
Dr. Renate Sommer MdEP, Tel. +33 388 17 7383