Angelika Niebler (EVP/CSU):

Wettbewerbsfähigkeit des Digitalen Binnenmarkts stärken / Forderungskatalog Rechtsausschuss EU-Parlament

Die EU-Standards zum Urheberrechtsschutz müssen modernisiert und den Anforderungen des grenzüberschreitenden digitalen Binnenmarktes angepasst werden. Das forderte heute der Rechtsausschuss des Europaparlaments.

„Die Standards von 2001 sind heute nicht mehr haltbar und ein moderner Urheberrechtsschutz gehört zu den Kernaufgaben für die Wettbewerbsfähigkeit des Digitalen Binnenmarkts“, sagte die Europaabgeordnete Angelika Niebler (CSU).

Der Rechtsausschuss fordert die EU-Kommission unter anderem auf, in dem für den Herbst erwarteten Vorschlag für eine Überarbeitung der geltenden Richtlinie mehr verpflichtende Standards zu schaffen. „Bei den Kriterien für die Harmonisierung müssen wir im Detail sehen, was wirklich notwendig ist. In der Filmindustrie und bei Sportrechten etwa sind Nachfrage und Vergütung national sehr unterschiedlich. Bei grenzüberschreitender Portabilität von bezahlten Online-Inhalten dagegen sieht das ganz anders aus“, so Niebler.

„Der Interessensausgleich für Rechteinhaber und Nutzer steht für mich im Vordergrund. Urheberrecht sollte nicht einseitig als Verbraucherrecht gesehen werden. Damit würde sich das Potential des Digitalen Binnenmarkts schnell selbst erledigen. Wir brauchen ein modernes Urheberrecht, das Innovationen fördert und die Vergütung der Rechteinhaber sichert“, sagte die CSU-Europaabgeordnete.

„Auch Qualitätsjournalismus, der mit Recherche, Analysen und Einordnungen Wert- und Gehaltvolles leistet, muss gewürdigt werden. Dabei sollte die verlegerische Leistung anerkannt werden, wie dies etwa in Deutschland in Form des Leistungsschutzrechts für Verleger geschieht“, so Niebler.

Das Plenum des Europaparlaments wird voraussichtlich im September seinen Forderungskatalog an die EU-Kommission verabschieden.

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