EU-Kommission lässt erneut Studie zur möglichen Energieeinsparung durchführen

Nach eigenen Angaben hat die Kommission erneut eine Studie zur Ökodesign-Richtlinie in Auftrag gegeben. Für Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, ein ernst zu nehmender Warnschuss, wenngleich die Kommission eine Ausweitung der Energiestandards auf konkrete Produktgruppen zurzeit noch dementiert.

"Wir müssen aufpassen, dass uns nicht bald schon die nächste Ökodesign-Welle überrollt", so Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: "Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die Kommission gibt Studien bei 'unabhängigen' Gutachtern in Auftrag die letztlich zum immer gleichen Resultat führen: Regulierungen und Verbote für angebliche Stromfresser." Und blickt man zurück, könnte man wirklich meinen, man erlebe ein Déjà-vu: Mit einer genauso unverfänglichen Studie begann es einst bei der Glühbirne, den Duschköpfen und dem jüngsten Opfer der Ökodesign-Richtlinie, den Staubsaugern. Doch eines ist dieses Mal anders: Es gibt keine konkret vorgeschriebene Produktgruppe. Die Gutachter können im Dialog mit der Industrie ganz frei erarbeiten, wo Regulierungsvorschläge noch Sinn machen. Die Ergebnisse der aktuellen Studie sollen zum Ende des Jahres vorliegen. "Es gibt bestimmt noch Unternehmen, die sich dank weiterer Verbote und Regulierungen über steigende Verkaufszahlen freuen. Das hat aber längst nichts mehr mit sinnvoller Regulierung zu tun - den Bereich hat die Kommission längst verlassen. Das haben uns auch die Bürgerinnen und Bürger durch ihr Wahlverhalten zurückgemeldet", so der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul und fügt hinzu: "Jetzt gilt es, daraus zu lernen, sich an die eigenen Wahlversprechen zu erinnern und sich um die wichtigen Dinge zu kümmern: Wirtschaftswachstum und Beschäftigung."

Kommende Woche treten die neuesten Ökodesign-Anforderungen in Kraft. Mit weniger Watt-Leistung beim Staubsauger zur vollen Sauberkeit. "Vielleicht steige ich wieder auf das gute alte Kehrblech um. Das ist sicherlich genauso effizient wie die neuen leistungsschwachen Sauger und dazu 100% energiesparend", kommentierte Reul leicht ironisch die neueste Verordnung.

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