Wenig Nutzen für die Umwelt / Ärger für Verbraucher / Gefährdung von Arbeitsplätzen in Deutschland

Zum 1. September 2016 sollen laut Plänen der EU-Kommission Halogenlampen EU-weit verboten werden. Die Europaabgeordneten Angelika Niebler (CSU) und Peter Liese (CDU) fordern nun eine Rücknahme dieses Verbots.

Seit 2009 werden in der EU schrittweise ineffiziente Leuchtmittel vom Markt genommen, zuletzt alle konventionellen Glühbirnen. Die bisher geltende Regelung sieht vor, dass ab 2016 keine so genannten Hochvolt-Halogenlampen mehr verkauft werden sollen. Unter diese Leuchtmittel fallen nahezu alle der derzeit handelsüblichen Halogenlampen. Halogenleuchtmittel sind 30 Prozent effizienter als die klassische Glühbirne, verbrauchen aber im Vergleich zu Kompaktleuchtstoffröhren (Energiesparlampen) und LED-Leuchtmitteln noch deutlich mehr Strom. Für viele Anwendungen sind Kompaktleuchtstoffröhren und LED-Leuchtmittel aber noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar. LED-Leuchtmittel stoßen bei Verbrauchern wegen der noch zu hohen Kosten und Kompaktleuchtstoffröhren unter anderem wegen des Quecksilbergehalts auf Vorbehalte.

„Halogen-Leuchtmittel haben einen sehr kleinen Marktanteil, sind aber für viele Verbraucher in bestimmten Bereichen unverzichtbar. Die Auswirkungen eines Verbots auf die Umwelt sind gering. Die Unannehmlichkeiten aber wären erheblich und die Akzeptanz der EU-Umwelt- und Klimapolitik würde untergraben“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. „Ordnungsrecht sollte in der Umweltpolitik nur genutzt werden, wenn es keine Alternativen gibt. Dies ist hier nicht der Fall. Halogen-Leuchtmittel werden hauptsächlich in Deutschland und Europa produziert. Die Arbeitsplätze aufs Spiel zu setzen, ist nicht gerechtfertigt“, so Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

In Kürze wird die EU-Kommission darüber entscheiden, ob sie im sogenannten Verfahren der Delegierten Rechtsakte einen Vorschlag zur Veränderung der Gesetzgebung vorlegt. Im Gespräch ist eine Verlängerung auf 2018. „Wir meinen, dass das Halogenlampen-Verbot komplett aus der Gesetzgebung gestrichen werden sollte. Mindestens brauchen wir aber eine längere Übergangsfrist bis 2020. Bis dahin wird sich möglicherweise die LED-Technologie so gut weiterentwickeln und kostengünstig werden, dass sich das Problem von alleine erledigt“, so Niebler und Liese.

Für weitere Informationen:
Dr. Peter Liese MdEP, Tel. +32 2 284 7981
Dr. Angelika Niebler MdEP, Tel. +32 2 284 7390