Meldepflichten der nationalen Behörden freiwillig / Europäische Lösung notwendig / Antwort auf Langen-Anfrage
"Bei der Risikoanalyse von grenznahen Kernkraftwerken wie Cattenom ist eine Lösung auf europäischer Ebene der beste Weg und offensichtlich notwendig". Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen die Antwort der Europäischen Kommission auf eine schriftliche Anfrage, in der sich Langen nach dem Sachstand bezüglich möglicher Schäden am französischen AKW Cattenom und entsprechenden Meldepflichten erkundigte.
"Die Kommission hat in ihrer Antwort deutlich gemacht, dass sie zwar über mögliche Korrosionserscheinungen in einigen französischen Kernkraftwerken informiert ist, dies aber nur auf freiwilliger Basis geschehen ist", erklärte Langen. Der Kommission zufolge liege die Zuständigkeit bei den nationalen Nuklearaufsichtsbehörden. Diese hätten in Frankreich die Angemessenheit der Risikoanalyse bewertet und weitere Schritte, wie die Überwachung und Begrenzung der Korrosionseffekte angeordnet. Die Kommission machte außerdem deutlich, dass der Frage der Hüllenkorrosion bei den Stresstests, die zur Überprüfung der Sicherheit und Robustheit von AKW sowie möglicher Ausfälle von Sicherheitsfunktionen durchgeführt wurden, nicht explizit nachgegangen wurde.
Verschiedene Medien hatten in Rheinland-Pfalz Mitte Februar berichtet, dass Brennelementhüllen des grenznahen AKW Cattenom beschädigt sind oder beschädigt sein könnten. "Die Tatsache, dass solche Korrosionsschäden nicht an die Internationale Energieagentur oder die betroffenen Nachbarstaaten gemeldet werden müssen und dafür lediglich freiwillige Systeme der Berichterstattung existieren, macht deutlich, dass nur eine engere europäische Zusammenarbeit oder Meldepflicht die Problematik solcher grenznahen AKW zufriedenstellend lösen kann und offensichtlich auch notwendig ist", betonte Langen abschließend. "Dabei geht es nicht um eine Bevormundung oder Beschneidung der französischen Kompetenzen in Fragen des Energiemix, sondern um verstärkte Kooperation und sachliche Aufklärung in Bezug auf die Sicherheit von grenzüberschreitenden AKW."
Die Schriftliche Anfrage von Werner Langen sowie die Antwort der Europäischen Kommission können hier abgerufen werden.
Für weitere Informationen:
Dr. Werner Langen MdEP, tel. +32 2 28 45385