Sachliche Aufklärung anstatt Vorwürfe / Anfrage an die EU-Kommission / Kooperation anstatt Bevormundung
Mehr Aufklärung und externe Risikobewertung verlangt der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen in Bezug auf die jüngsten Berichte, nach denen im französischen Kernkraftwerk Cattenom Brennelementhüllen beschädigt seien, was möglicherweise zu Komplikationen führen könnte. "Vorwürfe in Richtung Frankreich und die Versuche, den Franzosen in ihre Kompetenzen bei der Wahl der Energieträger hineinzureden, erschweren eine für alle Seiten akzeptable Lösung", sagte Langen.
"Ich habe mich deshalb mit einer schriftlichen Anfrage an die EU-Kommission gewandt, um die sachliche Aufklärung voranzutreiben." Die schriftliche Anfrage fordert die Kommission auf, zu den Berichten Stellung zu nehmen und bittet um Antworten auf die Fragen, ob Korrosionsfälle bekannt sind, ob Risikoanalysen für Cattenom vorliegen, ob solche Schäden Meldepflichten unterliegen und wie die Kommission mögliche Komplikationen auf der Grundlage der ihr vorliegenden Stresstests beurteilt", so der CDU-Europaabgeordnete.
"Wenn tatsächlich Handlungsbedarf bestehen sollte, muss gemeinsam mit Frankreich auf europäischer Ebene eine Lösung für die Zukunft von Cattenom gefunden werden", sagte Langen und kritisierte die rheinland-pfälzische Landesregierung, "die ohne Fakten ständig von Frankreich die sofortige Stilllegung fordert". Auch das Fernbleiben der französischen und luxemburgischen Minister auf dem gestrigen Gipfel der Großregion in Trier habe gezeigt, dass ein solches Format in dieser Sache nicht weiterhilft. "Der Versuch der Landesregierung, durch die Berichte der französischen Regierung eine Energiewende vorzuschreiben, zeigt ebenso das europäische Unverständnis in Mainz. Es liegt in der nationalen Kompetenz Frankreichs, den Energiemix zu gestalten, und deshalb wird man den Konflikt um das Kraftwerk Cattenom nur gemeinsam mit Frankreich und auf der Grundlage von sachlichen Informationen lösen können. Sollten Sicherheitsmängel vorhanden sein, müssen die EU-Kommission und Frankreich eine Lösung finden", so der CDU-Europaabgeordnete.
Für weitere Informationen:
Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +32 2 284 7385