Kulturausschuss des Europäischen Parlaments fordert freien Zugang zu Online-Inhalten egal ob Tablet-PC, Smartphone oder Fernseher

Der Zugang zu Online-Inhalten darf durch die Wahl des Endgerätes oder der Plattform nicht eingeschränkt werden, forderte heute der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments.

"Egal ob Smart Phone, Tablet, Desktop-PC oder Internetfähiger Fernseher: audiovisuelle Inhalte müssen auf allen Endgeräten frei verfügbar und auffindbar sein. Eine Beschränkung der Auffindbarkeit allein aufgrund der Wahl des Endgerätes oder der Plattform würde die Vielfalt der Medien- und Meinungslandschaft empfindlich einschränken", sagte die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments, Sabine Verheyen (CDU).

Auch eine mögliche Sortierung oder Privilegierung im Online-Bereich der angebotenen Inhalte sieht Verheyen kritisch: "Wir müssen gesetzlich sicherstellen, dass ein diskriminierungsfreier, transparenter und offener Zugang zum Internet für alle Nutzer und Anbieter von audiovisuellen Diensten sichergestellt wird. Eine Beschränkung oder Drosselung bei der Durchleitung von audiovisuellen Inhalten durch anbietereigene Plattformen oder Dienste ist auf europäischer und nationaler Ebene abzulehnen", so Verheyen.

Mit Verwunderung nahm Sabine Verheyen allerdings das Abstimmungsverhalten der im Ausschuss vertretenen Abgeordneten von SPD und Grünen zur Kenntnis: "Wer sonst für Netzneutralität und freies Internet eintritt, kann nicht gesetzlich vorschreiben, dass bestimmte Inhalte im Netz, die von den Landesmedienanstalten den Stempel 'im allgemeinen Interesse' erhalten, demnächst im Internet und auch in Suchmaschinen privilegiert aufzufinden sind" sagte Verheyen mit Blick auf Vorschläge für eine Privilegierung audiovisueller Netzinhalte von öffentlichen und privaten Rundfunkanstalten.

"Ich freue mich, dass sich eine Mehrheit der Abgeordneten gegen eine solche Internetregulierung ausgesprochen hat. Angesichts der zunehmenden Konvergenz müssen wir ein neues Verständnis zu entwickeln wie audiovisuelle Medien, elektronische Dienste und Anwendungen interagieren. Wir brauchen ein Regulierungsniveau mit Augenmaß. Es gilt daher faire Wettbewerbsbedingungen für alle Medien im Online-Bereich zu schaffen und die bestehende Überregulierung, insbesondere im Bereich der Werbung, abzubauen" so Verheyen.

Für weitere Informationen:
Sabine Verheyen Tel. +32 2 2845299