Gahler: nur Zusammenarbeit kann Beschaffungskosten senken

Vor dem EU-Gipfel zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik nächste Woche hat der sicherheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Michael Gahler (CDU), die EU-Mitgliedstaaten zu einer verstärkten Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen aufgerufen.

"Die Uhr steht fünf vor Zwölf. Europa droht durch Kleinstaaterei in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Nur durch eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene kann Europa die Kosten von Beschaffungsprojekten senken und seine weltweite Technologieführerschaft verteidigen", sagte Gahler.

Das Plenum des Europäische Parlament bekräftigte heute in einem von Michael Gahler mitverfassten Entschließungsantrag in Vorbereitung des Europäischen Rates am 19. und 20. Dezember die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Neben strategischen Fragen und der Notwendigkeit der Entwicklung von Fähigkeiten müsse Ziel eine Verbesserung der europäischen Rüstungszusammenarbeit unter anderem durch den Erhalt und die Weiterentwicklung einer geeigneten technologischen und industriellen Basis sein.

"Die Strukturen sind da: mit der Europäischen Verteidigungsagentur verfügt die EU bereits über eine bewährte Plattform zur Zusammenarbeit bei Großprojekten".

"Gerade in Zeiten knapper Haushalte müssen die Mitgliedstaaten umdenken: das nationale Prestigedenken muss endlich einem Kostenbewusstsein weichen", so Gahler.

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