Ganzheitlicher Ansatz bei Netzwerksicherheit wichtig / Melderegister muss ausgewogen gestaltet werden / Vorschlag der EU-Kommission
Der Kampf gegen Cyber-Attacken soll künftig in der EU gemeinsam geführt werden. Die EU-Kommission stellte heute die Europäische Strategie zur Cybersicherheit sowie eine Richtlinie zur Netzwerksicherheit vor. Die Strategie soll die Cybersicherheit in der Union zu verbessern, indem die Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden und die Rolle des European Cybercrime Centre (EC3) gestärkt wird. Die Cyberabwehr soll auch bei der EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine wichtige Rolle spielen. "Die Strategie nimmt viele Anregungen des EU-Parlaments auf, wie zum Beispiel die Meldepflicht, Mindeststandards für Sicherheit oder die Kooperation zwischen den Mitgliedsstaaten. Wir werden die Strategie genau prüfen, um einen ganzheitlichen Ansatz zu gewährleisten", sagte die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier.
Die von Kommissarin Kroes vorgeschlagene Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS) enthält Pläne für eine verbesserte Kooperation mit Informationsaustausch sowie einen Frühwarnmechanismus zu Cyber-Angriffen und -Bedrohungen. Der Austausch vertraulicher Daten soll über ein sicheres Netzwerk gewährleistet sein. "Für die Netzwerksicherheit ist der Austausch von Informationen äußerst wichtig. Nicht nur die Onlinewirtschaft, sondern auch Betreiber von Telekommunikationsnetzen und Unternehmen, die von großer Bedeutung für die öffentliche Versorgung sind, müssen beteiligt werden", so Hohlmeier.
Eine besondere Rolle fällt dem so genannten Melderegister zu. Die Kommission will Unternehmen entsprechend ihrer Gefährdung auf Vorkehrungen zum Schutz ihrer Netzwerke und die Meldung von Angriffen an eine spezialisierte nationale Behörde verpflichten. Das soll nicht für Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Mitarbeitern gelten. Schätzungen zufolge könnte das Melderegister weit mehr als 40.000 EU-Unternehmen betreffen. "Welche Unternehmen von der Meldepflicht betroffen und welche Art von Angriffen zu melden sein sollen, wird im Parlament noch intensiv zu diskutieren sein. Stark zentralisierte Regelungen dürfen die Betriebe nicht unrealistisch belasten und in ihrer Entwicklung behindern", sagt die CSU-Europaabgeordnete.
Grundsätzlich bewertet Monika Hohlmeier den Vorschlag positiv: "Angesichts der dramatisch wachsenden Zahl schwerer Straftaten im Internet müssen wir die Sicherheit für Verbraucher und Unternehmen verbessern."
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