Friends of Stability bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt

Bundesbankpräsident Weidmann erhält Unterstützung aus Brüssel. 14 EVP-Europaabgeordnete aus Estland, Finnland, Lettland, Luxemburg, Italien, Rumänien und Deutschland besuchten jetzt die Deutsche Bundesbank in Frankfurt. Thematisiert wurden die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Staatsschuldenkrise, die Stimmgewichtung im EZB-Rat und der Weg in die EU-Bankenunion.

Weitere EZB-Interventionen, Eurobonds oder EU-Schuldentilgungsfonds könnten die Reformdynamik in den Schuldenstaaten stoppen, warnte Weidmann in dem Gespräch. „Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Bundeskanzlerin Angela Merkel erfahren in den Europäischen Institutionen große Anerkennung. Ihre Ansätze sind nachvollziehbar. Strukturelle Maßnahmen sind für verschuldete Mitgliedsstaaten der einzige Weg aus der Krise“, so Petri Sarvamaa, finnischer Europaabgeordneter. Nach dem beeindruckenden Auftritt von Merkel im EU-Parlament in Brüssel letzte Woche habe man sich jetzt über die Positionen der Deutschen Bundesbank informieren wollen. Die über die „goldenen Zügel“ der EU-Rettungsfonds erzielten Reformerfolge zeigten nachhaltige Wirkung und dürften nicht durch neue Schuldeninstrumente konterkariert werden, so Sarvamaa.

Je mehr der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) professionalisiert wird, umso mehr müsse sich die EZB wieder auf ihren geldpolitischen Auftrag konzentrieren, zogen die deutschen Abgeordneten Markus Pieper und Werner Langen ein Fazit der Diskussion mit dem Bundesbankpräsidenten. Koordiniert hatte den Besuch der Parlamentarier der CDU-Abgeordnete Markus Pieper. Man habe sich in der Gruppe den Titel „Friends of Stability“ gegeben. Dies sei nach der Ablehnung von Mersch als EZB-Direktoriumsmitglied und Gründung einer Gruppe „Friends of Cohesion“ auch als Signal für ordnungspolitische Grundsätze im Europäischen Parlament zu sehen, so Pieper.

Für weitere Informationen:
Dr. Markus Pieper MdEP, Tel. +32 2 284 7305
Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +32 2 284 7385