IGFM: Große Symbolik für universell gültige Menschenrechte
Mit der Übernahme der Patenschaft für die im Iran inhaftierte Studentenaktivistin Atefeh Nabavi setzt der EVP-Europaabgeordnete Rainer Wieland ein starkes Zeichen für Menschenrechte. "Ich möchte deutlich machen, dass die systematischen Verstöße gegen die Menschenrechte im Iran keinesfalls hinnehmbar sind. Die internationale Gemeinschaft darf sich nicht nur auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm konzentrieren, sondern muss auch der Bewegung für Demokratie und Bürgerrechte im Iran wieder mehr Aufmerksamkeit schenken", so Wieland. Nabavi wurde im Zuge der Proteste gegen die Präsidentschaftswahl verhaftet und zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt. Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat sich die Situation der Regimekritiker im Iran nach der umstrittenen Wiederwahl Mahmoud Ahmadinedschads am 12. Juni 2009 dramatisch verschärft. Tagtäglich sind sie einer rigorosen Verfolgung ausgesetzt, werden verhaftet, misshandelt, gefoltert und zu hohen Haftstrafen verurteilt, einige sogar hingerichtet.
Die Studentin Atefeh Nabavi (*1984) wurde 2009 als erste Frau im Zusammenhang mit den Protesten nach der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinedschads zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Sie hatte, wie viele andere, am 15. Juni 2009 gegen die gefälschten Wahlergebnisse demonstriert und war während der gewaltsamen Auflösung der Demonstration verhaftet worden. Am 24. November 2009 verurteilte sie die 12. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes unter Vorsitz des Richters Ghomi zu vier Jahren Haft wegen „Propaganda gegen das Regime“ und „Teilnahme an den Demonstrationen vom 15. Juni 2009“. Nabavi befindet sich im Frauentrakt des für Folter berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnisses, wo sie sich viele Monate lang in Einzelhaft befand.
Rainer Wieland setzt sich für Atefeh Nabavi ein, "weil die Regimekritikerin für ihren mutigen Einsatz unsere Anerkennung verdient. Der Iran muss das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit respektieren". Er zeigte sich entsetzt über die Misshandlungen, denen die Studentin ausgesetzt ist. Internationale Aufmerksamkeit und Druck der Weltgemeinschaft seien nötig, um hier Verbesserungen zu erreichen: "Die Menschen im Iran dürfen nicht das Gefühl haben, mit dem Unrecht, das sie erleiden müssen, im Stich gelassen zu werden", so Wieland.
Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich prominente Politiker für politische Gefangene im Iran. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin hebt hervor: „Das Schicksal von Atefeh Nabavi steht für viele junge Iranerinnen – es gibt hunderte wenn nicht gar tausende von politischen Gefangenen in der Islamischen Republik Iran. Viele von ihnen werden unter unmenschlichen Bedingungen gehalten - nicht selten schlimmer als Tiere. Massive physische und psychische Gewalt ist in iranischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Eine politische Patenschaft, wie sie von Rainer Wieland übernommen wurde, gibt den verfolgten Regimegegnern internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz“. Bisher unterstützen über 67 europäische Politikerinnen und Politiker das Patenschaftsprogramm der IGFM.
Für weitere Informationen:
Büro Rainer Wieland, MdEP, Tel.: +32-2-2847545