Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen (CDU), und der Berliner Europaabgeordnete Joachim Zeller (CDU) finden viel Lob für die in wenigen Tagen endende EU-Ratspräsidentschaft Polens.

"Während des sechsmonatigen Ratsvorsitzes ist es gelungen, wichtige Beschlüsse auf europäischer Ebene zu fassen, weil die Ratspräsidentschaft von der polnischen Regierung sehr gut vorbereitet war, effizient durchgeführt wurde und ständig der Kontakt zum Europäischen Parlament gesucht wurde", sagten Langen und Zeller.

Auch wenn die Probleme der Eurozone im letzten halben Jahr im Vordergrund standen und Polen, das den Euro noch nicht eingeführt hat, mit seinem Vorsitz daher nicht täglich in aller Munde war, zeigte sich, dass unser osteuropäisches Nachbarland zu den stabilsten Faktoren im europäischen Einigungsprozess gehört, so Langen und Zeller weiter.

Trotz der Ferien zum Beginn der Ratspräsidentschaft und der im Oktober durchgeführten Parlamentswahlen in Polen war keine Beeinträchtigung des halbjährlich rotierenden Ratsvorsitzes zu spüren. Dafür gebührt dem Land Anerkennung, sagten Langen und Zeller.

"Wichtige Beschlüsse für die Weiterentwicklung der Europäischen Union, wie das Gesetzespaket zur Vertiefung und Absicherung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes wurden verabschiedet, für die wesentlichen Politikfelder Landwirtschaft und Strukturpolitik sind die Grundlagen für die weitere Behandlung gelegt. Nun bleibt zu hoffen, dass auch die nächsten Ratspräsidentschaften Dänemark und Zypern an die 'polnische Methode' anknüpfen und die europäischen Vorhaben zu einem erfolgreichen Abschluss führen".

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