Christian Ehler (EVP/CDU): EU-Forschungspolitik: Vereinfachung, nicht Gleichmacherei

14.12.2011

Geplantes Kostenerstattungsmodell bei Horizon 2020 in der Kritik / Europäische Spitzenforschungsinstitute gehen auf Distanz

Am Vorschlag der EU-Kommission für die künftige EU-Forschungsförderung ("Horizon 2020") entzündet sich Kritik. Kommissarin Geoghegan-Quinn erläuterte in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europaparlaments die Pläne im Detail. "Vieles, was auf den ersten Blick nach Vereinfachung aussieht, bringt bei genauerem Hinsehen Probleme mit sich. Vereinfachung darf nicht zu Gleichmacherei werden", sagte der CDU-Europaabgeordnete Christian Ehler.

"Im zukünftigen Rahmenprogramm soll es für alle Programme und alle Akteure nur noch ein einziges Set an Teilnahmeregeln geben. Auch bei der Kostenabrechnung hat man sich auf ein einziges Modell für sämtliche Forschungsprojekte festgelegt. Zu denken, man könnte der unterschiedlichen Forschungs- und Buchhaltungspraxis von Universitäten, Industrieunternehmen, außeruniversitären Forschungszentren oder Unternehmen mit nur einem Modell gerecht werden, ist absurd. Viele Forschungsakteure würde das vor mehr Probleme stellen als vorher", so Ehler.

"Insbesondere die vorgeschlagene Vollkostenerstattung, die zwar 100 Prozent der direkten Kosten erstattet, für indirekte Kosten wie Mieten aber nur eine Pauschale von 20 Prozent der Kosten vorsieht, bereitet vielen gemeinnützigen Forschungsakteuren Bauchschmerzen. Für viele große Forschungsinstitute würde die neue Regelung einen Verlust von rund 20 Prozent der bisherigen Förderung bedeuten. Sollte sie dennoch in dieser Form beibehalten und umgesetzt werden, droht ein Ausstieg vieler namhafter außeruniversitärer Forschungsinstitute aus der EU-Förderung. Deren europäische Dachorganisation EARTO teilte bereits mit, dass einige Mitgliedsorganisationen ihre zukünftige Teilnahme am Rahmenprogramm angesichts dieser Benachteiligung ernsthaft überdenken. Hält man sich vor Augen, dass so prominente EARTO-Mitglieder wie die Fraunhofer-Gesellschaft in Deutschland zu den erfolgreichsten Teilnehmern am 7. Forschungsrahmenprogramm gehören, fragt man sich, wie die großen gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen die EU steht, zukünftig ohne deren Beteiligung gelöst werden sollen", sagte der CDU-Europaabgeordnete. 

Christian Ehler ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament sowie Mitglied im Forschungsausschuss. Er war Schattenberichterstatter zum Grünbuch der Kommission zum 8. Forschungsrahmenprogramm.

Für weitere Informationen:
Dr. Christian Ehler MdEP, Tel. +33 3 88 17 7325