Caspary: EU-Kommission muss endlich aus Dornröschenschlaf erwachen

Vor dem für Donnerstag angekündigten Inkrafttreten der umstritten PKW-Importsteuer in Brasilien hat der handelspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Daniel Caspary (CDU), die EU-Kommission, aufgefordert, entschieden zu handeln:

"Erhöht Brasilien wie angekündigt am 15. Dezember die Steuer auf Importautos um 30 Prozent, muss die Europäische Union Gegenmaßnahmen einleiten. Diese einseitige Importsteuer Brasiliens zum Schutz der einheimischen Produktion ist ein klarer Bruch der WTO-Regeln für den Welthandel. Sollte sie in Kraft treten, muss die EU-Kommission bei der WTO Widerspruch einlegen. Zudem muss die EU-Kommission ihren Verhandlungspartnern in Brasilien eindeutig klarmachen, dass die derzeit laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (Mercosur) nicht mit solchen unfreundlichen Maßnahmen zusammenpassen. ".

Um die einheimische Automobilproduktion vor ausländischen Wettbewerbern abzuschotten, will die brasilianische Regierung die Industriesteuer auf Importfahrzeuge ab dem 15. Dezember 2011 um 30 Prozent anheben. Von der Steuererhöhung nicht betroffen sind im Land selbst hergestellte Fahrzeuge sowie Autos, die zu mindestens 65 Prozent in Brasilien produziert wurden.

Laut Statistischem Bundesamt exportierte Deutschland im vergangenen Jahr Autos und Autoteile im Wert von über 1,3 Milliarden Euro nach Brasilien.

Caspary: "Wenn die EU-Kommission nicht hart gegen diese Wuchersteuer auf Importautos vorgeht, kann das Beispiel Brasilien Schule machen. Die EU muss deshalb zeigen, dass sie diese Art von Erpressung nicht duldet!".

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