Kulturausschuss fordert verstärkt Augenmerk auf die kulturelle Dimension bei der Bekämpfung von Fälschungen, Internet-Piraterie und anderen Urheberrechtsverletzungen zu legen
Der Kulturausschuss im Europäischen Parlament hat sich heute mit großer Mehrheit für eine verstärkte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf europäischer Ebene im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen, Marken- und Produktpiraterie ausgesprochen.
Zukünftig soll die Europäische Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie in eine funktionsfähige und kosteneffiziente institutionelle Struktur beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingebunden werden. Die Beobachtungsstelle dient Behörden und privaten Akteuren als Forum für den Informations- und Erfahrungsaustausch und für die Förderung bewährter Praktiken zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Darüber hinaus fungiert sie als zentrale Plattform für die Sammlung, Überwachung und Weitergabe wichtiger Informationen über technische Instrumente zur Bekämpfung von Fälschungen, Internet-Piraterie und anderen Urheberrechtsverletzungen.
Der wirtschaftliche Wohlstand der EU basiert auf nachhaltiger Kreativität, kultureller Vielfalt und Innovation. Die Kreativwirtschaft ist ein wesentlicher Wirtschaftszweig in Europa, der kulturelle Vielfalt und die nachhaltige Bewahrung des kulturellen Erbes gewährleistet. Die in den vergangenen zehn Jahren gestiegene Anzahl der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Internet sowie der Handel mit gefälschten und nachgeahmten Produkten schädigt aber die europäische Kultur- und Kreativbranche erheblich.
Daher begrüßt die Verfasserin der Stellungnahme, Sabine Verheyen (CDU), das Votum des Kulturausschusses: "in Zukunft kann die Beobachtungsstelle von der Infrastruktur und der Fachkompetenz des Harmonisierungsamtes profitieren. Auf diese Weise lassen sich wichtige Synergien im Kampf gegen Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums erzeugen, ohne dass dadurch zusätzliche Kosten für den EU-Haushalt entstehen."
Für weitere Informationen:
Sabine Verheyen MdEP, Tel. +32 2 283 7299