Schutz der Kinder erheblich verbessert / Europaparlament verabschiedet neue EU-Richtlinie

Künftig gibt es in der EU ein einheitliches Vorgehen gegen Missbrauch und die sexuelle Ausbeutung von Kindern. Das Europaparlament hat heute in Straßburg eine neue EU-Richtlinie verabschiedet. Zuvor hatten sich Parlament und Mitgliedstaaten nach langem Ringen auf die neuen Standards im Kampf gegen Kindesmissbrauch geeinigt.

Die neue Richtlinie legt fest, dass die EU-Mitgliedstaaten in ihren nationalen Strafgesetzbüchern sexuellen Missbrauch und sexuelle Ausbeutung als Straftaten definieren müssen. Zudem wird Höchststrafrahmen für die jeweiligen Vergehen vorgeschrieben. Besondere Berücksichtigung findet das Problem der sexuellen Ausbeutung von Kindern im Rahmen von Internet-Anwendungen wie social media-Foren oder Chatrooms.

Zustimmung gibt es bei der CDU im Europaparlament: „Nach wie vor findet ein Großteil der Fälle von Kindesmissbrauch im engsten sozialen Umfeld der Kinder – in den Familien, in Schulen oder im Bekanntenkreis – statt. Auch in den neuen Medien sind die Kinder vielfältigen Gefahren ausgesetzt. Hier müssen wir viel mehr Aufklärungsarbeit leisten, nicht nur bei Eltern und Lehrern, sondern auch bei den Kindern selbst, was den verantwortungsbewussten Umgang mit den Medien angeht. Ich bin froh, dass dieser Aspekt in angemessener Weise Eingang in die neue Richtlinie gefunden hat“, sagte die CDU-Europaabgeordnete Sabine Verheyen.

Die CDU-Politikerin betonte, dass es bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch wichtig sei, alle Möglichkeiten auszuschöpfen. "Technische Möglichkeiten ebenso wie die Rechtsprechung und die Prävention. Da brauchen wir den ganzen Werkzeugkasten. Auch eine enge Zusammenarbeit mit Drittstaaten etwa den USA und Russland ist wichtig, damit auch außerhalb der EU gespeicherte Seiten effektiv und schnell gelöscht werden könnten. Nur mit einer solch umfassenden Herangehensweise können wir Kindesmissbrauch in Zukunft wirkungsvoll und nachhaltig bekämpfen. Die heute verabschiedete Richtlinie schafft hierfür endlich die nötigten Rahmenbedingungen."

Für weitere Informationen:
Sabine Verheyen MdEP, Tel. +32 2 283 7299