Effizienz als Chance / Wettbewerbsfähigkeit gründlich prüfen / Entscheidung der EU-Wirtschaftsminister
Ressourceneffizienz ist eine wirtschaftliche Chance. Berücksichtigt werden mus aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen. Das sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europaparlaments, Herbert Reul (CDU) zur heutigen Positionsbestimmung der EU-Wirtschaftsminister. "Der springende Punkt ist: Ressourceneffizienz bietet Unternehmen Chancen- sie ist aber auch eine wirtschaftliche Herausforderung. Gesetzliche Vorgaben müssen das berücksichtigen. Umso mehr, da europäische Unternehmen weltweit in Konkurrenz stehen", so Reul.
"Der Forderung der Mitgliedsstaaten, die Rechtsetzung der EU bei Maßnahmen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz muss widerspruchsfrei, intelligent, berechenbar und der Unternehmensgröße angepasst sein und sich auf zuverlässige Daten und Voranalysen stützen, kann ich mich nur anschließen", so der CDU-Europaabgeordnete.
Besonders positiv bewertet er die Aufforderung an die Kommission, die positiven und negativen Auswirkungen von Gesetzesinitiativen und politischen Instrumenten in wettbewerbsrelevanten Politikbereichen wie der Klima-, Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik auf die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen auf internationaler, regionaler und sektoraler Ebene systematischer zu prüfen und auch Ex-post-Evaluierungen und Eignungsprüfungen vorzunehmen. "Diese wichtige Forderung betrifft nicht nur den Bereich Ressourceneffizienz, das hat der Rat klar gemacht. Angekündigt wurden diese Prüfungen von der Kommission aber schon in der Mitteilung zur Industriepolitik- sie müssen jetzt endlich konkret umgesetzt werden", sagte Reul.
Der CDU-Europaabgeordnete lobte die Ratsschlussfolgerungen außerdem dafür, die globale Dimension des Themas im Blick zu haben. "Europäische Unternehmen wirtschaften nicht im luftleeren Raum, sondern stellen sich der Konkurrenz auf internationalen Märkten. Darum ist der Hinweis des Rates, dass sich die EU um konzertierte globale Maßnahmen bemühen muss, richtig und wichtig".
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