Das Durchfallen der Helaba beim aktuellen Stresstest für Banken ist nicht nachvollziehbar

"Die Hessische Landesbank ist im Gegensatz zu anderen Landesbanken im Kern gesund", meint Balz, der Vizesprecher der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP) im federführenden Ausschuss ist.

Es zeichnet sich ab, dass die Hessische Landesbank (Helaba) den aktuellen europäischen Bankenstresstest nicht bestehen wird. Offenbar wird die Europäische Bankenaufsicht (EBA) die Stillen Einlagen der Helaba nicht als hartes Kernkapital anerkennen. Dabei wären diese nach geltendem Recht durchaus anzurechnen. Und auch nach den Plänen der Europäischen Kommission zu den künftigen Eigenkapitalanforderungen (CRD IV), die nächste Woche veröffentlicht werden sollen, werden die Stillen Einlagen wohl anerkannt bleiben.

"Das Verhalten der EBA trifft bei mir daher auf völliges Unverständnis, es ist nicht nachvollziehbar, warum die EBA die Stillen Einlagen aus dem Eigenkapital der Helaba hinausrechnet", so der niedersächsische CDU-Europaabgeordnete Burkhard Balz. Mit der Autorisierung des hessischen Finanzministers durch die Landesregierung zur Härtung der stillen Einlage als ‚anderes Kernkapital‘ gemäß Basel III sowie der öffentlichen und rechtsverbindlichen Ankündigung dieser Maßnahme Ende April 2011 hätte die Helaba alle geforderten formalen Voraussetzungen für das Bestehen des Stresstests erfüllt, meint Balz. "Mit diesem Verhalten verspielt die EBA viel Kredit. Zumal diese Wende völlig überraschend kommt: Bis Ende Juni gab es keine Anzeichen dafür, dass die beschlossenen Maßnahmen im Stresstest seitens der EBA nicht berücksichtigt würden. Es kann nicht sein, dass sich das Kernkapital eines im Grunde gesunden Finanzinstituts aufgrund einer eigenwilligen Interpretation des Kernkapitalbegriffs durch die EBA, ohne rechtliche Legitimation plötzlich halbiert."

Für weitere Informationen:
Burkhard Balz MdEP, Tel. +32 2 284 7119