Brok: Neuer Vermittlungsversuch zwischen Armenien und Aserbaidschan nötig um Wettrüsten zu vermeiden

Die Europäische Union muss aktiver zwischen Armenien und Aserbaidschan vermitteln, um ein Wiederaufflammen des Konflikts um Berg-Karabach zu verhindern. Dies forderte der außenpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Elmar Brok (CDU) in einer Aussprache des Europäischen Parlaments in Anwesenheit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton.

"Die EU muss das drohende Wettrüsten um Berg-Karabach verhindern, damit wir keinen kriegerischen Sommer haben wie vor drei Jahren in Georgien", warnte Brok.

Dazu müsse die EU-Außenbeauftragte Ashton alles daran setzen, die von der Minsk-Gruppe erarbeiteten sechs Prinzipien durchzusetzen. Dazu gehört die schrittweise Rückgabe der von Armenien kontrollierten Gebiete rund um Berg-Karabach an Aserbaidschan, einen Übergangsstatus für die Enklave, sowie die Lösung des endgültigen Statuses von Berg-Karabach durch ein von beiden Seiten akzeptiertes Verfahren unter Einbindung der Bevölkerung.

"Die EU muss in Berg-Karabach eine aktive Rolle übernehmen, bevor es zu spät ist. Sie muss auf einen Abzug der Scharfschützen und eine Rückkehr von Flüchtlingen drängen, und langfristige Anreize für die Zusammenarbeit zwischen Armenien und Aserbaidschan bieten", so Brok.

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