EU-Parlament fordert Ausbau von schnellen Internetzugängen im ländlichen Raum

Das Europäische Parlament hat sich für einen deutlichen Ausbau von schnellen Internetzugängen im ländlichen Raum ausgesprochen. Die Abgeordneten stimmten heute in Straßburg für den Initiativbericht  zum Thema ‚Europäische Breitbandnetze‘.

Die Umsetzung einer flächendeckenden Breitbandversorgung für alle EU-Bürger ist vor allem im ländlichen Raum problematisch, da die Anzahl potenzieller Kunden hier deutlich geringer als in den Ballungszentren und somit für private Investoren meist wirtschaftlich unattraktiv ist. Um dieses Problem zu lösen, fordert das Europäische Parlament in seinem Bericht die EU-Kommission auf zu prüfen, inwieweit  eine Universaldienstverpflichtung einen zusätzlichen Anreiz für den Ausbau der Breitbandkommunikation im ländlichen Raum schaffen könnte.

Die Europaabgeordnete Sabine Verheyen, die die Stellungnahme des Ausschusses für regionale Entwicklung zum Initiativbericht verfasst hatte, zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abstimmungsergebnis und unterstrich die große Bedeutung eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für das Wachstum des europäischen Binnenmarkts: "Wenn wir langfristig wettbewerbsfähig bleiben wollen, können wir nicht auf die flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu tragbaren Preisen verzichten. Dies muss möglichst zeitnah erreicht werden, um den ländlichen Raum in seiner Entwicklung nicht von anderen Regionen abzuschneiden. "

Die CDU-Politikerin sprach sich auch dafür aus, die Förderbedingungen von Breitbandinfrastrukturprojekten zu vereinfachen: "Sie sollten in regionalen, nationalen und europäischen Programmen soweit wie möglich vereinfacht und miteinander verzahnt werden, damit die zur Verfügung gestellten Mittel schneller und effektiver eingesetzt werden können."

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