Herbert Reul (EVP/CDU): EU-Forschungspolitik braucht Schwerpunkte und Vereinfachung

09.06.2011

Förderkriterien Exzellenz und europäischer Mehrwert / Komplexität der Antragstellung reduzieren / Konferenz der EU-Kommission morgen

"Die Forschungspolitik der EU braucht künftig mehr Geld und muss sich auf Schwerpunkte mit echtem europäischem Mehrwert konzentrieren." Das forderte der Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europaparlaments, Herbert Reul (CDU), im Vorfeld einer Konferenz der EU-Kommission am morgigen Freitag.

Bei der Konferenz, an der unter anderem die Kommissionsmitglieder Geoghegan-Quinn (Forschung), Vassiliou (Bildung), Potocnik (Umwelt) und Rehn (Finanzen) teilnehmen werden, sollen Grundzüge des 8. EU-Forschungsrahmenprogramms (FRP) 2014-2020 erarbeitet werden. Im laufenden 7. EU-Forschungsrahmenprogramm (2007-2013) stehen 53,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

"Die Forschungspolitik ist eines der wenigen EU-Instrumente, die die Wettbewerbsfähigkeit Europas konkret weiterbringen. Notwendig ist eine Konzentration auf die Spitzenforschung, damit wir noch mehr europäischen Mehrwert bekommen. Und wenn Europa mit den anderen Wirtschaftsmächten mithalten will, werden wir auch das Budget aufstocken müssen", sagte der CDU-Europaabgeordnete. Den Forschungsetat auszubauen, forderte das Europaparlament gestern zur EU-Finanzplanung 2014-2020 und zur Zwischenevaluierung des aktuellen EU-Forschungsrahmenprogramms.

Allerdings führt Forschungsförderung nach dem Exzellenzkriterium zu einer Konzentration der Fördermittel auf einige Mitgliedstaaten und Einrichtungen. " Wenn wir den Europäischen Forschungsraum entwickeln wollen, sollten wir einen Wettbewerb zur Gründung von Spitzenforschungszentren in benachteiligten Regionen ausrufen. Das wäre ein gutes Instrument, denn die Vergabe von Fördermitteln in Form eines Wettbewerbs setzt eine große Dynamik und Kreativität in Gang, die auch in strukturschwachen Regionen zur Errichtung von neuen Forschungs- und Technologiestandorten mit zukunftsorientierten Arbeitsplätzen führen kann."

Reul sprach sich auch dafür aus, die Antragstellung zu vereinfachen. "Wir müssen dringend das Bürokratiedickicht lichten. In der Praxis ist die aufwändige und komplexe Antragsprozedur auch ein Hindernis für kleinere Institute oder einzelne Forscher. Ausschlaggebend muss sein,  wer das beste Projekt hat und nicht wer sich am besten durch den Antragsdschungel kämpft", so der Ausschussvorsitzende.

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