Daniel Caspary (EVP/CDU): EU-Japan-Gipfel: keine überstürzten Handelsverhandlungen mit Japan!

27.05.2011

Caspary:
noch viele Hürden zum Abbau von Zöllen / Bestehende Probleme erst in Ruhe
bewerten / Am Samstag Gipfeltreffen EU-Japan

Vor dem EU-Japan-Gipfel am
Samstag hat der Sprecher der EVP-Fraktion im Aussenhandelsausschuss des
Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU), vor einem übereilten Beginn von
Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen gewarnt. "Noch gibt es zu viele
Hürden für europäische Unternehmen in Japan:
beispielsweise willkürliche nichttarifäre Handelshemmnisse und praktisch keinen
Zugang
von europäischen Firmen zu öffentlichen Aufträgen in Japan", sagte
Caspary.

"Anstatt
Hals über Kopf neue Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu beginnen, sollten die
EU-Staaten lieber auf sichtbare Ergebnisse der laufenden Gespräche mit Japan bestehen", so Caspary mit Blick auf die im Rahmen der hochrangigen
Gruppe für Handelsfragen zwischen der EU und Japan laufenden Gespräche.

Auch
das Europäische Parlament insgesamt warnt vor einem überstürzten
Verhandlungsbeginn. Vor der Aufnahme von Verhandlungen müsse Japan
"erhebliche Anstrengungen beim Abbau nichttarifärer Hemmnisse und
Hindernisse für den Zugang zu öffentlichen Aufträgen unternehmen", so eine
Mitte Mai mit breiter Mehrheit beschlossene Entschließung.

"Bevor
die EU sich wirklich auf Verhandlungen mit Japan über ein Freihandelsabkommen
einlässt, muss Japan erst zeigen, dass es zu echten Zugeständnissen bereit ist.
Es genügt nicht, beim Abbau von Zöllen Verhandlungsbereitschaft zu
signalisieren. Für ein Freihandelsabkommen muss Japan auch seinen streng
abgeschotteten Markt für Dienstleistungen und öffentliche Aufträge
öffnen", so Caspary.

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