Caspary: Japan muss erst nichttarifäre
Handelshemmnisse abbauen
Das Europäische Parlament bremst bei der Aufnahme von Verhandlungen mit
Japan über ein Freihandelsabkommen. Japan müsse vor Aufnahme der Gespräche
"erhebliche Anstrengungen" beim Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse
und dem Zugang europäischer Unternehmen zu öffentlichen Aufträgen unternehmen,
so eine von der EVP-Fraktion eingebrachte Entschließung, die heute mit breiter
Mehrheit im Plenum angenommen wurde.
"Ein
Freihandelsabkommen der EU mit Japan wäre eine win-win-Situation für beide
Seiten, vorausgesetzt Japan beseitigt die bestehenden Markthürden für
europäische Unternehmen. Der Abbau von Zöllen vor allem auf IT-Produkte würde
auch in Europa neue Arbeitsplätze schaffen", betonte der Sprecher der
EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel
Caspary (CDU).
Größtes
Hindernis für ein Freihandelsabkommen seien die bestehenden Hürden für
öffentliche Aufträge, so Caspary. "Ohne einen diskriminierungsfreien Zugang
europäischer Unternehmen zu Aufträgen der öffentlichen Hand kann es keinen
echten Freihandel geben. Die Öffnung dieses Milliardenmarktes muss integraler
Bestandteil des Freihandelsabkommen werden".
Um eine
plötzliche Zunahme von Importen zu verhindern, soll das geplante
Freihandelsabkommen mit Japan Schutzklauseln enthalten, so die Entschließung
des Europäischen Parlaments. Diese könnten besonders sensible Branchen wir den
Automobilbau oder den Maschinenbau schützen.
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