Kommission stellt Auswertung des Small Business
Acts vor/ Mitgliedsstaaten und Kommission müssen Unternehmensumfeld für KMU
weiter verbessern

Der Vorsitzende des Industrieausschusses des
Europäischen Parlaments, Herbert Reul (CDU), begrüßte die Veröffentlichung der
Halbzeitbewertung des europäischen Plans zur Verbesserung des
Unternehmensumfelds für KMU. Insbesondere den Vorschlag der EU-Kommission, die
Folgen verschiedener Gesetzgebungsakte auf die Wettbewerbsfähigkeit der KMU zu
überprüfen begrüßte er sehr. "Performance Checks sollen zeigen, wo
Unternehmen durch widersprüchliche oder Doppelregelungen behindert werden.
Jetzt muss die  Kommission ihrer
Ankündigung aber auch Taten folgen lassen und die Analyse ernsthaft
angehen" forderte Reul.

Auch die Übererfüllung europäischer Richtlinien durch zusätzliche
Auflagen in den Mitgliedsstaaten ist der Kommission ein Dorn im Auge. Reul
begrüßt, dass die Kommission nun Möglichkeiten prüfen will, um die nationalen
Zusatzauflagen ("Gold Plating") zu reduzieren. 

Er wies ebenfalls darauf hin, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht auf
den erreichten Fortschritten z.Bsp. beim Bürokratieabbau ausruhen dürften.
"Zwischen 2007 und 2010 haben sich in der EU die Zeit und Kosten für die
Anmeldung eines Unternehmens im Durchschnitt von 12 Tagen auf 7 Tage und von
485 Euro auf 399 Euro reduziert. Die Ziele liegen aber bei drei Tagen und 100
Euro. Wer Vorfahrt für KMU will, darf jetzt nicht den Gang
runterschalten", so der CDU-Europaabgeordnete.

Für weitere Informationen:
Herbert
Reul MdEP, Tel. +32 228 47 244