Europäisches
Parlament billigt Freihandelsabkommen mit Südkorea / Schutzklauseln verhindern plötzlichen
Anstieg von Importen
Grünes Licht für das
Freihandelsabkommen mit Südkorea: Das Europäische Parlament billigte das
Abkommen heute mit breiter Mehrheit. "Das Abkommen ist eine Vitaminspritze
für die Exportindustrie. Durch die geplante Abschaffung der Zölle zwischen der
EU und Südkorea bekommen deutsche Unternehmen und die Landwirtschaft freien
Zugang zu einem wichtigen Wachstumsmarkt in Asien", betonte der Sprecher
der EVP-Fraktion im Aussenhandelsausschuss des Europäischen Parlaments, Daniel
Caspary (CDU).
Schutzklauseln
verhindern dabei, dass durch die Abschaffung der Zölle auf koreanische
Einfuhren einheimische Branchen bedroht werden. Droht einem einheimischen
Industriezweig durch einen plötzlichen Anstieg von Importen "eine
bedeutende Schädigung", kann die EU-Kommission eine weitere Absenkung des
Einfuhrzolls aussetzen, oder die Einfuhrzölle auf bestimmte Waren wieder
erhöhen. Die EU-Kommission soll dabei die Einfuhr von Waren aus Südkorea genau
beobachten. In eiligen Fällen kann eine Anhebung des Importzolls auf Waren aus
Korea innerhalb von fünf Tagen auf Antrag eines EU-Mitgliedslandes oder auch
eines Branchenverbandes erfolgen. Auch das Europäische Parlament kann eine
Empfehlung zur Einführung solcher Schutzklauseln abgeben.
"Die
Schutzklauseln sind das Sicherheitsnetz für die Unternehmen und unsere
Landwirte. Sie stellen sicher, dass keine Branche wegen des
Freihandelsabkommens um ihre Existenz fürchten muss", so Caspary. Dies
gilt vor allem für den Automobilbau: Auf Druck des Europäischen Parlaments hat
die EU-Kommission zugesagt, die Einhaltung der Verpflichtungen Südkoreas im
Bereich der technischen Vorschriften im Autosektor genau zu überprüfen.
"Eine fortlaufende Überprüfung durch die Kommission stellt sicher, dass
nach Abschaffung der Zölle keine technische Hindernisse aufgebaut werden, die
Exporte nach Südkorea erschweren könnten", so Caspary.
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