Arbeitsgruppe
Rohstoffe im Europaparlament ins Leben gerufen     

Über die
mit Spannung erwartete Rohstoffstrategie der EU-Kommission gibt es wenig
Begeisterung bei den Umweltpolitikern der
EVP-Fraktion.  "Die Flaggschiff-Initiative der letzten Woche war
schon derart unverbindlich, dass wir uns kaum mehr an sie erinnern. Die heutige
Rohstoffstrategie schließt hier leider nahtlos an", sagte der
CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz, der eine fraktionsübergreifende
Arbeitsgruppe Rohstoffe (Raw Materials
Group) im Europaparlament ins Leben gerufen hat.

Die 'Dreifach-Strategie',
die die Versorgung der EU mit Rohstoffen aus dem Ausland, die Förderung von
Rohstoffen innerhalb der EU sowie Effizienz und Recycling verbessern will, ist
weiterhin Dreh- und Angelpunkt der Bemühungen. Die erhoffte Weiterentwicklung
dieser drei Säulen, die bereits 2008 vorgestellt wurden, blieb jedoch aus.
Florenz, der sich seit langem im Ressourcenschutz engagiert: "Wir hofften
auf konkrete Maßnahmen und neue Ansätze - die Situation wird schließlich immer
ernster. Gerade in Bezug auf seltene Erden hängt Europa am Tropf Chinas: 95
Prozent der seltenen Erden stammen von dort. Wir müssen endlich handeln, sonst
handelt China. Die Strategie wird der europäischen Industrie leider kaum
helfen, dieser Bedrohung zu begegnen", so Florenz.

"Der ganzheitlichen
Ansatz der Kommission ist zu begrüßen; ebenso dass Staats- und Regierungschefs
bei einem so wichtigen Thema einen Einfluss wahrnehmen und nationale
Erfahrungen einbringen wollen und müssen. Dass sich die Kommission jedoch von
der Einzelmeinung von Herrn Sarkozy derart ins Bockshorn jagen lässt, dass sie
ihr Vorhaben total umkrempelt und verwässert, ist für mich schlicht
unverständlich. Man sieht wieder einmal: Viele Köche verderben den Brei",
sagte der CDU-Europaabgeordnete.

Vor dem Ratstreffen zu
Energie und Ressourceneffizienz am kommenden Freitag mahnt Florenz: "Industrierohstoffe
erfordern besondere Maßnahmen und eine Neugestaltung bestehender EU-Politiken.
Dies gilt für Recycling, aber besonders auch für die Förderung von Rohstoffen
in der EU. In Bezug auf die zukünftige Gestaltung der Außenbeziehungen müssen
wir - nach dem lange aufgeschobenen Schritt, China vor der WTO zu belangen -
stark und einig weiter agieren. Wir bewegen uns aber bei der Kooperation mit
Ländern der Dritten Welt auf einem schmalen Grad. Hier darf die Notwendigkeit,
für Europa eine Rohstoffversorgung zu sichern, nicht über unsere Verantwortung
gegenüber diesen Ländern siegen."

Für weitere Informationen:
Karl-Heinz
Florenz MdEP, Tel. +32 2 284 7320