Bernd Posselt (EVP/CSU): Kroatien: Auswärtiger Ausschuss will Beitrittsverhandlungen vor dem Sommer abschließen

26.01.2011

Posselt: Signal für
Kroatiens Endspurt hin zur europäischen Ziellinie

Unterstützung
für einen schnellen Beitritt Kroatiens zur EU kommt aus dem Europäischen
Parlament. Der Auswärtige Ausschuss hat sich heute mit breiter Mehrheit für den
Abschluss der
Beitrittsverhandlungen noch vor dem Sommer ausgesprochen. Damit unterstützen
die Europaabgeordneten das Ziel der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft und der
EVP-Fraktion, die Verhandlungen noch im ersten Halbjahr 2011 zu Ende zu
bringen.

"Das ist ein
starkes Signal für Kroatiens Endspurt hin zur europäischen Ziellinie",
betonte der zuständige EVP-Schattenberichterstatter im Europäischen Parlament,
Bernd Posselt (CSU). Das Land erfülle bereits heute die grundlegenden Kriterien
für eine EU-Mitgliedschaft. "Kroatien hat in den vergangenen Jahren starke
Fortschritte bei der Umsetzung von EU-Recht gemacht, die jetzt honoriert werden
müssen".

Posselt lobte die
politische und wirtschaftliche Stabilität des Landes, seine EU-Reife, die schon
heute die etlicher Mitgliedstaaten übertreffe, die vorbildliche Behandlung von
Minderheiten, die großen Erfolge bei der Flüchtlingsrückkehr sowie die
Leitfunktion Kroatiens beim Aussöhnungsprozess zwischen den Völkern
Südosteuropas. Justizreform und Korruptionsbekämpfung müssten vorangetrieben
werden, doch gelte auch gegenüber Prominenten die Unschuldsvermutung und die Forderung
nach einem fairen Prozess.

"Es gibt
keinen Rabatt für Kroatien, aber es darf auch keine künstlichen Hindernisse
geben. Nach den vielen Fortschritten ist ein Beitritt Kroatiens überfällig, und
würde stabilisierend auf alle Länder der Region wirken", so Posselt.

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