Besuch des usbekischen
Präsidenten Karimov in Brüssel / Offener Austausch auch
zu problematischen Themen
Anlässlich des Besuchs des usbekischen Präsidenten
Karimov in Brüssel bei Vertretern der Europäischen Union, sprechen sich
Abgeordnete der Europäischen Volkspartei (EVP) für eine verbesserte
Zusammenarbeit zwischen der EU und Usbekistan aus.
Die
EVP-Mitglieder, die in der Delegation des Europäischen Parlaments für die
Beziehungen mit Zentralasien und der Mongolei verantwortlich sind, wollen eine
Vertiefung der Beziehung mit Schwerpunkten wie Einhaltung der Menschenrechte,
Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, wirtschaftlicher und
wissenschaftlicher Austausch. "Die Gespräche mit Präsident Karimov waren
hierfür ein konstruktiver Schritt", so die Europaabgeordneten Dorfmann,
Jeggle, Dr. Pieper und Zeller.
Grundlage für
eine effektive und nachhaltige Kooperation ist eine stärkere Präsenz der EU in
Usbekistan und seinen zentralasiatischen Nachbarn. Dazu fordern die
Abgeordneten einen offenen Dialog unter besonderer Berücksichtigung der bislang
problematischen Aspekte. "Dies muss Voraussetzung für eine engere
Zusammenarbeit in Sicherheits- und Wirtschaftsfragen sein", führen die
Zentralasiendelegierten an.
Die
Abgeordneten begrüßen Karimovs Zusagen diesbezüglich und fordern nun konkrete
Schritte im Rahmen einer Belebung der Mittelasienstrategie der EU als eine
besondere Aufgabe für den neugeschaffenen Europäischen Auswärtigen Dienst.
Im Rahmen des
Besuchs kam es darüber hinaus zur Unterzeichnung einer Absichtserklärung in
Energiefragen und einer Vereinbarung über eine EU-Botschaft in Usbekistan.
"Schon lange setzen wir uns für eine vollwertige diplomatische Vertretung
der EU in Taschkent ein. Sehr erfreulich ist deshalb, dass sich beide Seiten
nun dazu verpflichtet haben", äußerten sich die EVP-Europapolitiker
abschließend.
Für weitere
Informationen:
Büro Herbert Dorfmann MdEP: Tel. +32 228
47158
Büro Elisabeth Jeggle MdEP: Tel. + 32 228
47351
Büro Dr. Markus Pieper MdEP: Tel. +32 228
47305
Büro Joachim Zeller MdEP: Tel. +32 228 47910
EVP-Pressestelle, Lasse Böhm: Tel. +32 484
656 897