EU-Kommission
bewegt sich / Spielzeuge werden sicherer / Plenardebatte
im Europaparlament
Das Europaparlament setzt sich für weitere Verbesserungen bei der
Spielzeugsicherheit ein. "Kinderspielzeug muss sicher sein. Gefährliche
Chemikalien haben in Spielzeug nichts zu suchen", sagten Anja Weisgerber,
Sprecherin für Verbraucherschutz der CSU-Gruppe, und Andreas Schwab,
binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, während der Plenardebatte
gestern Abend, die auf Initiative der beiden Europaabgeordneten zustande kam.
"Wir hatten mit der 2008 vom Parlament verabschiedeten Richtlinie das
Ziel, in Europa die schärfsten Anforderungen weltweit an Spielzeug zu stellen
und die Grenzwerte sehr streng zu gestalten. Nach Einschätzung der Wissenschaft
zum Zeitpunkt der Abstimmung war das auch der Fall. Zwischenzeitlich gibt es
aber durch die Gutachten des SCHER (Wissenschaftlicher Beirat der Kommission)
neue Erkenntnisse: Einige Grenzwerte für Schwermetalle müssen korrigiert
werden. Dehalb hat das Parlament umgehend eine Verschärfung der Grenzwerte
gefordert. Wir haben in die Richtlinie auch genau aus diesem Grund eine
Revisions-Klausel aufgenommen. Von dieser Möglichkeit müssen wir Gebrauch
machen. Wir freuen uns, dass unser steter Druck auf die EU-Kommission gewirkt
hat: Industriekommissar Tajani kündigte gestern strengere Grenzwerte für
gefährliche Schwermetalle an. Spielzeuge werden damit sicherer", sagten
Weisgerber und Schwab.
"Auch eine Überprüfung der so genannten giftigen PAK-Stoffe
(Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe)
wird von SCHER derzeit durchgeführt. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine
Änderung zum Schutze unserer Kinder notwendig ist, setzen wir uns für eine
Nachbesserung ein. Wir werden den Druck weiterhin aufrecht erhalten", so die
Verbraucherschutzpolitiker Weisgerber und Schwab.
Strengere Grenzwerte sind aber nur ein Schritt hin zu mehr Sicherheit.
Vor allem die Außenkontrollen und die Marktaufsicht müssen verbessert werden,
um die Einfuhr gefährlichen Spielzeuges nach Europa einzudämmen. Hier müssen
die Mitgliedstaaten tätig werden. Ein wichtiger Erfolg im Europäischen
Parlament war die Beibehaltung des freiwilligen deutschen GS-Zeichens in der
EU-Spielzeug-Richtlinie, das für geprüfte Sicherheit steht und eine
verpflichtende Drittprüfung vorsieht.
Für weitere Informationen:
Dr. Anja Weisgerber, MdEP, Tel. +32 2 284 7337
Dr. Andreas Schwab, MdEP, Tel. +32 284 7938
EVP-Pressestelle, Thomas Bickl, Tel. +32 2 283
2002 oder +32 478 215372