Michael Gahler (EVP/CDU): EU braucht eigene Arktis-Politik

09.12.2010

Auswärtiger Ausschuss
des Europäischen Parlaments will neue Seewege und Ressourcen in der Arktis
erschließen, Umwelt schützen

Die
Europäische Union benötigt eine einheitlich koordinierte Politik für die
Arktis, forderte heute der Auswärtige Ausschuss des Europäischen Parlaments in
einer Entschließung. Nur so könnten neue Schifffahrtswege zwischen Europa und
Asien geplant und natürliche Ressourcen unter Berücksichtigung des notwendigen
Schutzes der Umwelt erschlossen werden, betonte der Berichterstatter, Michael
Gahler (CDU): "Die Arktis liegt direkt vor Europas nördlicher Haustüre.
Wenn die USA oder Russland in der Arktis zunehmend aktiv werden, muss auch die
EU eine geeignete Strategie entwickeln, damit neue Seewege eröffnet und
befahrbar gemacht werden können, und die Ressourcen umweltschonend und im
Ausgleich mit allen Anrainerstaaten genutzt werden".

Konflikte um
die Nutzung natürlicher Ressourcen zwischen den Anrainerstaaten der Arktis
müssten im Rahmen des Arktischen Rates gelöst werden, forderten dabei die
Außenpolitiker des Europäischen Parlaments. Zudem müssten die bestehenden
völkerrechtlichen Regelungen für die Arktis wie das UN-Seerechtsübereinkommen
UNCLOS oder das OSPAR-Abkommen zum Schutz der Meeresumwelt im Nordostatlantik
aufgrund des Klimawandels und dem zunehmenden wirtschaftlichen Interesse an der
Region weiterentwickelt und gestärkt werden. Dazu solle die EU-Kommission ein
"EU Arctic Information Centre" einrichten um die gemeinsame Erforschung
der Arktis weiter voranzutreiben.

Zur
Erschließung neuer Seewege durch die Arktis fordert der Auswärtige Ausschuss
zudem eine Ausweitung der Forschungsaktivitäten um zu untersuchen, welche
Auswirkungen der Klimawandel auf die Befahrbarkeit der Schifffahrtsrouten hat.

"Mit der
heutigen Entschließung ist das Europäische Parlament die treibende Kraft bei
der Erarbeitung einer neuen Arktispolitik für die EU. Das
fraktionsübergreifende Euro-Arktis-Forum im Europäischen Parlament unter
Beteiligung von Vertretern der Arktis-Anrainerstaaten zeigt dabei, dass ein
Ausgleich der Interessen nötig und möglich ist, und dass die EU hier eine
wichtige Rolle spielen muss", so Gahler abschließend.

Für
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