Das Europäische Parlament hat heute über die Neufassung
der Richtlinie zur Beschränkung gefährlicher Stoffe in Elektro-Geräten (RoHS)
abgestimmt. Befürchtete Verschärfungen für die Stoffe PVC sowie das in der
Solarbranche verwendete Cadmium-Tellurid blieben aus.
Die Novellierung der Richtlinie hat in den vergangenen
Monaten Teile der deutschen Industrie bangen lassen. Im Europäischen Parlament
hatte die Berichterstatterin Jill Evans der grünen Fraktion in dem Gesetz das
Verbot von PVC beantragt. Die Produktion als auch die Wiederverwertung
zahlreicher Produkte sowie Tausende von Arbeitsplätze standen somit auf der
Kippe. Heute verabschiedete das EU-Parlament die Neufassung der Richtlinie, -
ohne den gefürchteten Passus.
"Die Vorschläge der grünen Berichterstatterin zu PVC
sind im Umweltausschuss unzureichend und zu einseitig beleuchtet worden",
kritisierte die deutsche Abgeordnete Quisthoudt-Rowohl (CDU). Sie hatte sich
von Anfang an für eine Ablehnung der Änderungsvorschläge stark gemacht.
"Die Bemühungen haben sich gelohnt", entwarnte nun die
EU-Politikerin. Das haben die Ergebnisse der Verhandlungen in den letzten
Wochen als auch die heutige Abstimmung gezeigt. Nach langwierigen Verhandlungen
zwischen Rat, Kommission und Parlament ist eine Einigung erreicht worden, die
unter anderem auch die Streichung von PVC in dem Papier vorsieht.
Tatsächlich lässt sich PVC in der Produktion kaum
ersetzen, ein Verbot hätte viele Unternehmen in Bedrängnis gebracht. Das
negative Image von PVC lässt sich schwer rechtfertigen. PVC ist voll recyclebar
und bei Weitem nicht so gefährlich wie mögliche Ersatzstoffe. "Die
revidierte Richtlinie nimmt PVC vorerst aus der Schusslinie", beruhigt
Quisthoudt-Rowohl nun die Unternehmen. "Aber man sieht, wo die Politik der
Grünen hinführen kann", schloss die Politikerin.
Die Solarenergie leuchtet der grünen Politik jedenfalls
nicht mehr den Weg. Das zeigt sich auf europäischer Ebene auch an dieser
Richtlinie. Nicht nur, dass der Bericht der grünen Fraktion die Ausnahme eines
hochgiftigen Stoffes zulässt, die viel geförderte Solarenergie kommt so auch
wegen erneuter Begünstigungen in die Kritik.
Für weitere
Informationen:
Dr. Godelieve
Quisthoudt-Rowohl MdEP, Tel. +33 388 17 7338