Kampf um ihr
endgültiges Aus geht in die nächste Runde - neuer Bericht im Europäischen Parlament
könnte Druck auf Europäische Kommission erhöhen
Vor
dem Ende der Sommerzeit an diesem Wochenende will der Vorsitzende des
Industrie- und Energieausschusses im Europäischen Parlament, Herbert Reul, die
Zeitumstellung auf den Prüfstand stellen. Konkret fordert Reul eine Überprüfung
der bestehenden Gesetze zur Einsparung von Energie - und stellt damit auch die
Sommerzeit auf den Prüfstand.
"Es
trifft sich gut, dass der Industrieausschuss just zur Umstellung einen Bericht
zur Energieeffizienz verhandelt", erklärt der Europaabgeordnete. Mit
diesem Bericht bringt sich das Europäische Parlament bereits in Stellung für
eine Mitteilung der Europäischen Kommission zum selben Thema, die erst 2011
vorgelegt werden wird.
"Allerorts
wird heute über das Energiesparen gesprochen. In der EU werden Glühbirnen
verboten, Mindeststandards für Fernseher und Waschmaschinen gesetzt, künftig
vielleicht sogar für Duschköpfe. Doch an der Sommerzeit hält die EU, halten die
Mitgliedstaaten, weiter fest", erklärt Reul. Dabei sei längst belegt, dass
sie keine Einsparungen sondern nur Bürokratie bringt. "Selbst die
Kommission gibt ja zu, dass sie nicht zu Energieeinsparungen führt!",
führt Reul aus.
Dann sei es
nur konsequent, sie abzuschaffen, fordert der Leichlinger EU-Abgeordnete.
"Ich hoffe, dass die von mir eingereichten Änderungsanträge, die eine
Überprüfung der bestehenden Gesetzgebung auf ihre Resultate fordern, am 9.11.
eine Mehrheit im Ausschuss finden werden", sagte Reul in Brüssel. "Es
müssen alle nationalen und europäischen Regeln auf den Prüfstand", fordert
der langjährige Gegner der Sommerzeitregelung, "auch die Sommerzeit".
"Das Europäische Parlament muss nun beweisen, dass es seine eigene
Forderung nach Bürokratieabbau ernst nimmt", erklärt Reul, und fordert
zugleich die Kommission auf, diese Anregung 2011 auch in ihrer Mitteilung
aufzugreifen.
Weitere
Informationen:
Büro Herbert Reul MdEP, Tel.: +32 2 28 47244