Die gestrigen
Parlamentswahlen in Kirgistan waren nach Angaben der Wahlbeobachter der
EVP-Fraktion im Europäischen Parlament die ersten wirklich freien Wahlen in
Zentralasien. Das kirgisische Volk hat seinen Wunsch nach Demokratie durch die
Teilnahme an den ersten freien Wahlen deutlich zum Ausdruck gebracht, so die
EVP-Europaabgeordneten Mariya Nedelcheva (Bulgarien), Pawel Zalewski (Polen)
and Joachim Zeller (CDU/Deutschand), die im Rahmen der
OSZE-Wahlbeobachtermission in Kirgistan waren.

Die Wahlen
stellen eine historische Chance für das neugewählte Parlament dar, eine Regierung
zu bilden, die dem Willen des Volkes entspricht, so die drei
Europaabgeordneten. Nach den tragischen Ereignissen vom Juni sei dies eine
herausragende Leistung. Präsidentin Rosa Otunbajewa habe hart gearbeitet, um
freie und faire Wahlen zu garantieren. Es sei jetzt höchste Zeit, dass die
europäischen Institutionen ihre Zusammenarbeit mit Kirgistan vertiefen und die
politischen Reformen unterstützen.

Nach dem
Besuch verschiedener Wahllokale im ganzen Land kommen Nedelcheva, Zalewski und
Zeller zu einem positiven Ergebnis: "Da das neue Parlament dem Wunsch des
Volkes entspricht, erwarten wir, dass die neugewählte Regierung den Kurs der
Modernisierung und Demokratisierung fortsetzt", so Joachim Zeller. Nach
Angaben von Pawel Zalewski müssen "bürgerliche Freiheiten respektiert
werden und für alle Menschen gelten, einschließlich der usbekischen
Minderheit". Zudem seien "Anstrengungen hin zu weiteren
wirtschaftlichen Reformen nötig", so Mariya Nedelcheva.

Um das Land
auf dem Weg hin zu mehr Demokratie zu unterstützen, riefen alle drei
Europaabgeordnete die europäischen Institutionen, und insbesondere die
Europäische Kommission und den Europäischen Auswärtigen Dienst, auf, die
Zusammenarbeit mit Kirgistan zu vertiefen.

Für weitere Informationen:
Büro Joachim Zeller MdEP, +32 228
47910
Lasse Böhm, EVP-Pressestelle, +32 484 656 897