Wust an Einzelmaßnahmen / Zehnjahrespläne zu starr
/ Mitteilung der Kommission zu
"Innovations-Union"
Die Innovationsfähigkeit der EU muss mit
ausgewählten Projekten vorangetrieben werden. Zu viele Einzelmaßnahmen dagegen
laufen Gefahr, sich im operativen Alltag zu verlieren. Das sagte der
Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des
Europaparlaments, Herbert Reul (CDU) anlässlich der Vorstellung des
Strategiepapiers "Europa 2020 Flagschiff-Initiative:
Innovations-Union" der EU-Kommission.
Die Kommission will bis 2020 eine "Innovations-Union"
schaffen, bei der Bildung, Ausbildung und Forschung grenzüberschreitend
intensiviert werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU insgesamt zu
verbessern. Dazu schlägt die Kommission 34 Einzelmaßnahmen vor. "Ich sehe
die Gefahr, dass wir uns bei dieser Vielfalt an Maßnahmen im Evaluierungsdickicht
verstricken und am Ende die Bürokratie, die wir eigentlich abbauen wollen, nur
in neuer Qualität befördern. 'Europa 2020' darf nicht zum Zehnjahresplan
ausarten, der Heerscharen von Beamten beschäftigt, aber nur wenig für die
Praxis bringt", so Reul.
Die Kommission will unter anderem bis 2014 den Europäischen
Forschungsraum einführen und dazu 2012 konkrete Vorschläge vorlegen. Das Europäische
Institut für Innovation und Technologie (EIT) soll bis Mitte 2011 das
strategische Zentrum für Innovationsforschung und die Anbindung an die
Industrie werden und zu einem Großteil privat finanziert werden. Die
EU-Strukturfonds sollen für die kommende Finanzperiode 2014-2020 stärker an
Innovationsförderungen ausgerichtet sein.
Die
Mitgliedstaaten sollen dabei selbst ihre Innovationsfreudigkeit messen und
bewerten. Die Kommission will dazu einen
"Innovations-Unions-Anzeiger" entwickeln. "Ich glaube, wir
müssen darauf achten, dass wir die EU nicht mit einem Netz an Planungs- und
Evaluierungsbürokratie überziehen. Forschung und Innovation leben von Freiheit.
Anreize ja, aber Verwaltung nein", sagte der Ausschussvorsitzende.
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