Europäisches
Parlament muss Abkommen noch zustimmen

Der
Sprecher der EVP-Fraktion im Außenhandelsausschuss
des Europäischen Parlaments, Daniel Caspary (CDU) hat den Beschluss der EU-Außenminister
zur Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Südkorea begrüßt. Das späte
Inkrafttreten erst Mitte 2011 bremse allerdings Exporte nach Südkorea, warnte
er:

"Die
Einigung der EU-Außenminister,
das Abkommen erst zum 1. Juli 2011 und nicht wie ursprünglich geplant noch in
diesem Jahr in Kraft zu setzen, schadet der europäischen Industrie und
verzögert die kurzfristige Schaffung neuer Arbeitsplätze in der
Exportwirtschaft. Durch seinen Widerstand gegen das Abkommen hat Italien den
zügigen Abbau von Handelsbarrieren mit Südkorea aus Eigeninteresse ausgebremst.
Dabei hat der zollfreie Handel mit Südkorea ein hohes Wachstumspotential vor
allem in den Bereichen Maschinenbau, Chemie, Pharma, Nahrungsmitteln,
Dienstleistungen, sowie der Automobilindustrie".

Caspary
betonte, das Europäische Parlament müsse dem Abkommen noch zustimmen, und
forderte den EU-Ministerrat auf, die Position des Parlaments bei den
Verhandlungen über die Schutzklauseln zu übernehmen. Sollte die nächste Trilogsitzung
am 22. September zu keiner Lösung kommen, dann werde sich die EVP-Fraktion für
eine zweite Lesung aussprechen.

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